Rund drei Wochen vor Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sich für ein starkes und souveränes Europa ausgesprochen. Ein verbesserter Schutz …
Rund drei Wochen vor Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sich für ein starkes und souveränes Europa ausgesprochen. Ein verbesserter Schutz der Außengrenzen des Schengenraums, eine gemeinsame Verteidigung und neue Haushalteregeln nannte Macron am Donnerstag als Prioritäten der französischen Präsidentschaft. “Wir müssen von einem Europa der internen Zusammenarbeit zu einem starken Europa in der Welt kommen, das frei entscheidet und sein Schicksal in die Hand nimmt”, sagte der Staatschef in Paris. Für Krisenfälle wie an der Grenze zwischen Belarus und Polen oder am Ärmelkanal müsse es künftig einen Mechanismus geben, der eine schnelle Reaktion im Schengenraum ermögliche. Wenn eine stärkere Kontrolle der Grenzen nötig sei, dann sollten Mitgliedsstaaten einander mit Sicherheitskräften und Material aushelfen, sagte Macron. Auch die Grenzschutzagentur Frontex solle besser eingesetzt werden, sagte Macron. Macron sprach sich außerdem für eine politische Steuerung des Schengenraums nach dem Vorbild der Eurozone aus.
