Beim SPD-Parteitag stimmt eine große Mehrheit der Mitglieder für den Ampel-Koalitionsvertrag. Spannend bleibt allerdings weiterhin eine Personalie.
Beim SPD-Parteitag stimmt eine große Mehrheit der Mitglieder für den Ampel-Koalitionsvertrag. Spannend bleibt allerdings weiterhin eine Personalie. +++ 14.43 Uhr: Auf ihrem Parteitag haben die Delegierten den Koalitionsvertrag mit FDP und Grünen zugestimmt.98,8 Prozent stimmten für den Vertrag, der neue Entscheidungen zum Klimaschutz, einen Umbau der Wirtschaft sowie Verbesserungen für Geringverdiener, Mieter und Familien vorsieht. Neben dem baldigen Bundeskanzler Olaf Scholz sprachen sich zuvor auch Parteivorsitzende Saskia Esken für den Vertrag aus. „Mit der Ampel schreiben wir Geschichte“, betont Esken in ihrer Rede. Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans versprach darüber hinaus, die SPD wolle sich trotz Ampel-Koalition Ziele verfolgen, die FDP und Grünen nicht teilen. „Wir sind wieder mit voller Kraft da, die Sozialdemokratie ist die führende Kraft in diesem Land.“, so Walter-Borjans. 13:35 Uhr: In seiner Rede auf dem SPD-Parteitag zeigt sich Olaf Scholz zuversichtlich. Gemeinsam mit den Grünen und der FDP habe man das Ziel, „miteinander freundlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden“. Man wolle einen „Aufbruch in Deutschland“, so der künftige Bundeskanzler. +++ 12.27 Uhr: Olaf Scholz hat in seiner Rede vor den Delegierten des SPD-Parteitags den Koalitionsvertrag in höchsten Tönen gelobt. „Vieles, nein alles, was wir auf die Wahlplakate geschrieben haben, findet sich im Koalitionsvertrag wieder“, sagte der baldige Bundeskanzler *. In seiner Rede sprach Olaf Scholz soziale Themen wie die Grundsicherung und Wohnungsbau an. Er äußerte sich auch über den Klimawandel *. Um diesen zu verlangsamen, setze man in seiner Regierung auf Technologie statt Verzicht. +++ Update,04.12.2021,11.
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USA — mix SPD-Parteitag: Delegierte stimmen Koalitionsvertrag zu – „Mit der Ampel schreiben wir Geschichte“