Morgen soll Bundespräsident Steinmeiers für eine zweite Amtszeit wiedergewählt werden. Seine erste Amtszeit war geprägt von Krisen, Konflikten und Corona. Dabei fand der frühere Parteipolitiker sein Thema. Von Vera Wolfskämpf
Morgen soll Bundespräsident Steinmeiers für eine zweite Amtszeit wiedergewählt werden. Seine erste Amtszeit war geprägt von Krisen, Konflikten und Corona. Dabei fand der frühere Parteipolitiker sein Thema. «Ein Mann der politischen Mitte», so lobte ihn einst Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das war im Herbst 2016, als CDU und CSU entschieden, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen. Stattdessen unterstützten sie Frank-Walter Steinmeier, damals noch Außenminister und SPD-Mitglied, für das Amt des Bundespräsidenten. Ein «Signal der Stabilität» in Zeiten der Instabilitäten, betonte Merkel. Sie ahnte wohl noch nicht, wie sehr Steinmeier da gefragt sein würde. Im Februar 2017 übernahm Steinmeier das Amt von seinem parteilosen Vorgänger Joachim Gauck. Der hatte sich dem Thema «Freiheit» verschrieben. Und nun fragten sich viele, worauf Steinmeier den Fokus legen, welche Akzente er setzen würde. In seiner ersten Rede, nachdem ihn die Bundesversammlung zum Präsidenten gewählt hatte, sagte er: «Freiheit und Demokratie im vereinten Europa» seien das Fundament, das Deutschland verteidigen müsse. Es sei «nicht unverwundbar», aber stark, gab sich Steinmeier überzeugt. Was damals noch zwischen den Zeilen anklang, wurde mit der Zeit zu Steinmeiers Botschaft. Trump in den USA, die AfD in Deutschland, populistische Regierungen in Polen und Ungarn — all das hat Steinmeiers Amtszeit geprägt, sagt Andrea Römmele, Politikwissenschaftlerin und Professorin an der Hertie School: «Dass Demokratie nicht selbstverständlich ist, dass jeder dafür kämpfen und seinen Beitrag leisten muss, das ist Steinmeiers großes Thema.» Ganz praktisch war Steinmeiers Vermittlerrolle gleich zu Beginn seiner Amtszeit gefragt.
