Aussagen der US-Regierung über einen möglicherweise bald bevorstehenden russischen Einmarsch in der Ukraine lassen in Europa die Alarmglocken schrillen.
Moskau/Kiew/Washington (dpa) – Moskau hat US-Warnungen vor einem möglichen russischen Angriff auf das Nachbarland Ukraine scharf zurückgewiesen. Der Kreml sprach nach einem Gespräch von Staatschef Wladimir Putin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron von “provokativen Spekulationen”. In Europa hingegen wächst die Sorge vor einer russischen Aggression. Mehrere Staaten – darunter Deutschland – riefen ihre Bürger zur Ausreise aus der Ukraine auf. Kremlchef Präsident Wladimir Putin telefonierte am Abend etwa eine Stunde lang mit US-Präsident Joe Biden. Details zum Inhalt des Gesprächs sollten später am Abend folgen. Moskau spricht von “Propaganda-Kampagne” In einem Gespräch mit seinem US-Kollegen Antony Blinken warf Russlands Außenminister Sergej Lawrow den Vereinigten Staaten eine “Propaganda-Kampagne” mit “provokativen Zielen” vor. Er beschuldigte die USA, die Kriegsgefahr mit ihren Warnungen selbst zu erhöhen. Die Ukraine werde zu “einer Sabotage der Minsker Vereinbarungen und schädlichen Versuchen einer militärischen Lösung des Donbass-Problems ermutigt”, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Der Kreml wirft Kiew immer wieder vor, Verpflichtungen aus den Vereinbarungen nicht zu erfüllen. Anders als der Westen sieht Russland eine Kriegsgefahr zudem eher von ukrainischer Seite und befürchtet, dass diese versuchen könnte, die abtrünnigen Gebiete in Luhansk und Donezk mit Gewalt zurückzuholen. Auch Putin und Macron sprachen darüber, wie die Umsetzung des 2015 im belarussischen Minsk beschlossene Friedensplans für die Ostukraine vorangehen könnte. Macron telefoniert auch mit Scholz Die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung des Konflikt gingen unterdessen auch auf anderen Ebenen weiter. Macron telefonierte laut Élyséekreisen ebenfalls mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die deutsche und französische Position stimmten vollkommen überein, besonders bezüglich der kommenden Schritte der Normandie-Gespräche und der Notwendigkeit, gemeinsame Sicherheitsbedingungen für Europa zu definieren, hieß es anschließend aus dem Élysée.
