Nach 110 Tagen im wichtigsten deutschen Regierungsamt und gut vier Wochen nach Kriegsbeginn in der Ukraine sitzt Kanzler Olaf Scholz mit geröteten Augenlidern erstmals allein bei Anne Will. Und er hat eine klare Botschaft an Putin.
Nach 110 Tagen im wichtigsten deutschen Regierungsamt und gut vier Wochen nach Kriegsbeginn in der Ukraine sitzt Kanzler Olaf Scholz mit geröteten Augenlidern erstmals allein bei Anne Will. Und er hat eine klare Botschaft an Putin. Wenn Olaf Scholz spricht, fragt man sich oft nachher, was er eigentlich gerade gesagt hat. Diesen typischen Scholz gab es auch am Sonntagabend bei Anne Will in der ARD zu sehen, allerdings mit einigen Unterbrechungen. Denn bei der Frage eines möglichen Chemiewaffeneinsatzes Russlands in der Ukraine und eines möglichen Angriffs Russlands auf das Gebiet der NATO oder gar Deutschlands hatte der Bundeskanzler überaus klare Botschaften. Ein Chemiewaffeneinsatz hätte härteste Konsequenzen, so Scholz. Man werde mit «dramatischen Maßnahmen» reagieren. «Klar ist, dass wir diese Botschaft aussenden: ‘Lass es bleiben!'» Das war zwar nicht neu, schon zuvor war etwa von «gravierendsten Konsequenzen» die Rede gewesen. Der Nachdruck, den Scholz diesen Worten nun aber verlieh, war bemerkenswert. Unklar bleib allerdings, wie diese Konsequenzen aussehen würden. Was wiederum Absicht war: Scholz verwies auf ähnliche Äußerungen von US-Präsident Joe Biden und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die auch nicht konkreter geworden waren. «Dafür gibt es gute Gründe», sagte Scholz. Man will wohl vor allem auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Unklaren lassen. Wobei Scholz auch in dieser Sendung dabei blieb, dass Deutschland und die NATO nicht Kriegspartei werden wollen. Truppen sollen nicht in die Ukraine entsandt werden und auch bei der Absage einer Flugverbotszone über der Ukraine bleibt es. Den russischen Präsidenten warnte Scholz ebenfalls sehr deutlich davor, NATO-Gebiet oder gar Deutschland anzugreifen. «Wir machen uns so stark, dass niemand es wagen kann, uns anzugreifen», meinte er mit Blick auf die 100 Milliarden Euro, mit denen die Ampelkoalition die Bundeswehr auf Vordermann bringen will.
