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Selenskyj spricht sich für UN-Reform aus

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Russland sollte das Veto-Recht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entzogen werden.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Vereinten Nationen zu einer Reform des Veto-Systems im UNO-Sicherheitsrat aufgefordert. Mit diesem kann unter anderem Russland Resolutionen blockieren. Alles müsse getan werden, damit das internationale Gremium effektiv handeln könne, so Selenskyj in einer Video-Ansprache vor dem Sicherheitsrat. Zudem forderte er, Moskau für die Gräueltaten in Butscha zur Rechenschaft zu ziehen. Die Vorfälle nannte er keinen Einzelfall. Russland gehört aus historischen Gründen gemeinsam mit den USA, China, Frankreich und Großbritannien zu den ständigen Mitgliedern im UNO-Sicherheitsrat, die mit ihrem Veto-Recht Entscheidungen stoppen können. Schon vor dem Krieg in der Ukraine hat es immer wieder Blockaden in dem Gremium gegeben. Vor dem Sicherheitsrat schilderte der ukrainische Präsident im Detail entsetzliche Szenen aus Butscha. In der Stadt bei Kiew waren nach dem Abzug russischer Truppen Hunderte Leichen entdeckt worden, die nach ukrainischen Angaben auf Kriegsverbrechen russischer Soldaten hindeuten. Die Regierung in Moskau weist dies kategorisch zurück, beschuldigt die Ukraine einer Inszenierung und hatte sich mit diesem Vorwurf vergeblich selbst für eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrates eingesetzt. Selenskyj warf Russland in seiner leidenschaftlichen Ansprache vor, die Ukraine zum Schweigen bringen und versklaven zu wollen. In Butscha seien Menschen “in ihren Wohnungen, in ihren Häusern” durch Granaten getötet worden.

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