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Ukraine-Krieg, Tag 55: Scholz sagt weitere Waffenlieferungen zu

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Seit 55 Tagen herrscht in der Ukraine nach dem Angriff von Russland Krieg. Ein Ende des Konflikts ist nicht in Sicht. TAG24 berichtet im Liveticker.
Kiew (Ukraine) – Seit mittlerweile 55 Tagen führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Ein Ende des Konflikts, den Präsident Wladimir Putin (69) entfesselt hat, ist derzeit nicht in Sicht. TAG24 berichtet im Liveticker. In der Ukraine hat die russische Armee nach Angaben aus Kiew den erwarteten Großangriff im Osten gestartet. Präsident Wolodymyr Selenskyj (44) sagte am Montagabend in einer Videobotschaft: “Wir können jetzt feststellen, dass die russischen Truppen die Schlacht um den Donbass begonnen haben, auf die sie sich seit langem vorbereitet haben.” Der Leiter des Präsidentenbüros, Andrij Jermak (50), teilte mit: “Donbass: Es hat die zweite Phase des Krieges begonnen.” Auch der Generalstab in Kiew hatte von “Anzeichen” einer Offensive berichtet. Von russischer Seite gab es dafür zunächst keine Bestätigung. Die Ukraine werde sich dem entgegenstellen. “Ganz gleich, wie viele russische Truppen dorthin getrieben werden: Wir werden kämpfen”, versicherte Selenskyj. Man werde sich verteidigen und nichts aufgeben. Kein Raketenangriff habe die Situation für Russland grundlegend verbessert, meinte der Präsident. “Und wenn wir sie alle zusammen bewerten, kommen wir zu dem Schluss, dass sie strategischer Unsinn sind.” Wer die Geschehnisse vom Montag (18. April) nochmals nachverfolgen möchte, hat hier die Möglichkeit dazu. Alle aktuellen Entwicklungen des Ukraine-Kriegs am heutigen Dienstag (19. April) gibt es wie gewohnt im Liveticker. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Waffenlieferungen an die Ukraine als nicht ausreichend kritisiert. “Die von Olaf Scholz angekündigte Unterstützung unserer Partnerländer bei den Waffenlieferungen in die Ukraine ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung, aber er reicht nicht aus”, sagte Hofreiter dem Nachrichtenportal t-online am Dienstagabend. Litauen plant den Kauf weiterer Transport-Radpanzer vom Typ “Boxer” aus Deutschland. Eine Delegation unter der Leitung von Vize-Verteidigungsminister Vilius Semeska (49) nahm dazu am Dienstag in München erste Gespräche mit dem Hersteller Artec sowie den Rüstungsfirmen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall auf. Litauen hatte 2016 im größten Rüstungsgeschäft seiner Geschichte insgesamt 88 “Boxer” erworben. Nun soll die Armee des baltischen EU- und Nato-Landes mit mehr als 120 weiteren Radpanzern aufgerüstet werden, wie es in der Mitteilung hieß. Litauen hatte unter dem Eindruck des russischen Kriegs gegen die Ukraine beschlossen, seine Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Das Land grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und Russlands Verbündeten Belarus. Die Regierung in Vilnius hatte bereits nach der Annexion der Krim durch den militärisch übermächtigen Nachbarn damit begonnen, die litauische Armee aufzurüsten. Nach den Niederlanden will auch Belgien weitere schwere Waffen an die Ukraine liefern. Jetzt müsse man den nächsten Schritt gehen und schwereres Material liefern, sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (55) am Dienstag in Gent auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem belgischen Amtskollegen Alexander De Croo (46). Belgien und die Niederlande würden dabei mit anderen Partnern zusammenarbeiten. Welche Länder dies sind, sagte Rutte nicht. Die Niederlande hatten bereits zuvor angekündigt, Panzerfahrzeuge an die Ukraine zu liefern. De Croo nannte die Gewalt im Donbass einen “absoluten Tiefpunkt” für Europa. Im südukrainischen Gebiet Saporischja melden die Behörden schwere Kämpfe um die Kleinstadt Polohy. “Die Männer halten die Verteidigungslinie, aber es läuft ein massiver Angriff des Gegners”, erklärte der Gebietsgouverneur Olexander Staruch. Der ukrainische Generalstab teilte mit, dass im Donbass die Kleinstadt Marjinka wieder unter der Kontrolle Kiews sei. “In Richtung Donezk im Gebiet der Stadt Marjinka hat der Feind durch einen Gegenangriff unserer Streitkräfte hohe Verluste erlitten und sich zurückgezogen” – die ukrainischen Einheiten hätten die Kontrolle über die Ortschaft wiedergewonnen, heißt es im Lagebericht des Generalstabs. Keine Angaben gab es zum Status der Kleinstadt Kreminna unweit von Sjewjerodonezk, in die russische Einheiten am Vortag eingedrungen sein sollen. In der seit Wochen umkämpften südostukrainischen Hafenstadt Mariupol ist am Dienstag ein weiteres Ultimatum der russischen Truppen weitgehend ergebnislos verstrichen. “Niemand hat den rund um Asovstal gebildeten neuen humanitären Korridor für Zivilisten genutzt”, sagte Alexej Nikonorow, ein Sprecher der prorussischen Separatisten, der staatlichen russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Das russische Fernsehen hingegen berichtete, dass 120 Zivilisten das Stahlwerk verlassen hätten. Die ukrainischen Kämpfer hingegen sollen sich weiterhin in der Fabrik verschanzen. Lettland will bis spätestens Anfang kommenden Jahres von russischem Gas wegkommen. Die Regierung des baltischen EU- und Nato-Landes beschloss am Dienstag in Riga, Gasimporte aus dem großen Nachbarland bis zum 1. Januar 2023 aufzugeben. Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) hat der Ukraine zugesagt, direkte Rüstungslieferungen der deutschen Industrie zu finanzieren. “Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann”, sagte Scholz am Dienstag in Berlin. “Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung.” Darunter seien wie bisher Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition “und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann”. Zusätzlich würden Nato-Partner Ersatz erhalten, die Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine liefern. “Das ist etwas, was wir mit vielen anderen zusammen machen, die den gleichen Weg einschlagen wie wir.” Lieferungen aus Bundeswehrbeständen soll es nach den Angaben des Kanzlers dagegen kaum noch geben. “Hier müssen wir inzwischen erkennen, dass die Möglichkeiten, die wir haben, an ihre Grenzen stoßen”, sagte er. Das US-Verteidigungsministerium sieht die jüngsten russischen Angriffe im Osten der Ukraine nur als Vorzeichen einer größeren Offensive Russlands. “Wir gehen davon aus, dass diese Angriffe das Vorspiel zu größeren Offensivaktionen sind, die Russen planen”, sagte ein hochrangiger Beamter des Pentagons am Dienstag in Washington. Er betonte, man widerspreche damit nicht den Darstellungen, dass der erwartete Großangriff der russischen Truppen im Osten des Landes begonnen habe. Es gehe nur darum, zu unterstreichen, dass die aktuellen Angriffe erst der Auftakt seien. Auch wenn es südwestlich von Donezk und südlich von Isjum bereits verstärkte Kämpfe am Boden gebe, sei Russland noch dabei, seine logistischen Kapazitäten auszubauen und auch Einheiten von außerhalb der Ukraine ins Land zu holen. In den vergangenen 24 Stunden habe Russland zwei weitere taktischen Bataillone in die Ukraine gebracht – damit seien inzwischen 78 dieser Einheiten im Land. Er nannte keine genaue Zahl mit Blick auf die einzelnen Einheiten, aber solche Bataillone bestehen typischerweise aus etwa 600 bis 1000 Soldaten. Der Verteidigungsbeamte sagte weiter, nach US-Einschätzung liege die Kampfkraft des russischen Militärs – mit Blick auf Truppen und Ausrüstung – inzwischen bei etwa 75 Prozent dessen, was Moskau zu Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine zur Verfügung hatte. Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) hat die begonnene russische Militäroffensive im Osten der Ukraine verurteilt. Der Krieg sei in eine neue Phase getreten, sagte der Politiker am Dienstag in Berlin nach einer Videokonferenz mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner und den Spitzen von NATO und EU. Das Leid der Ukraine lasse niemanden kalt. “Wir spüren unendliche Trauer über die Opfer und – auch das muss gesagt werden – große Wut auf den russischen Präsidenten und diesen sinnlosen Krieg.” Scholz hob die enge Abstimmung mit den Verbündeten Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine hervor. “Deutsche Alleingänge wären falsch.” Der russische Präsident Wladimir Putin (69) habe mit diesem geschlossenen Handeln nicht gerechnet. Es bleibe dabei, dass die Nato nicht in den Krieg eingreifen werde, bekräftigte der Kanzler. UN-Generalsekretär António Guterres (72) hat rund um das orthodoxe Osterfest am kommenden Wochenende eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg gefordert. “Die viertägige Oster-Zeit sollte ein Zeitpunkt sein, um gemeinsam Leben zu retten und den Dialog über ein Ende des Leids in der Ukraine zu vertiefen”, erklärte Guterres am Dienstag in New York. Eine Waffenruhe von Donnerstag an böte Zivilisten die Gelegenheit, umkämpfte Gebiete zu verlassen.

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