Durch ihren Besuch in Taiwan wirbelt Nancy Pelosi reichlich Staub auf – mit unabsehbaren Folgen nicht nur für die Region, sondern auch für US-Präsident Biden. War es das wert?
Durch ihren Besuch in Taiwan wirbelt Nancy Pelosi reichlich Staub auf – mit unabsehbaren Folgen nicht nur für die Region, sondern auch für US-Präsident Biden. War es das wert?
Einen Rekord hatte Nancy Pelosi schon geknackt, bevor sie den ersten Fuß auf taiwanesischen Boden setzte: 2,92 Millionen Menschen verfolgten (zumindest streckenweise) den Flug ihrer Maschine von Kuala Lumpur nach Taipeh beim Flugbeobachtungsdienst Flightradar24. Bis zuletzt war unklar, ob es die US-Spitzenpolitikerin wirklich wagen würde – trotz der Drohungen aus Peking und trotz des Unbehagens in Washington. Pelosi hat es getan.
Die befürchtete Eskalation mit China blieb bisher aus. Und doch ist der ranghöchste Besuch aus den USA seit 25 Jahren hochumstritten. Die chinesische Führung hat bereits Konsequenzen angedroht. Ganz gleich, welcher Art die sein werden, könnten die beiden Supermächte USA und China vor einer neuen diplomatischen Eiszeit stehen. Die Frage ist, ob es das wert war.
Profiteur: Taiwan
Auch wenn es im Vorfeld durchaus Proteste auch in Taiwan gegeben hat, sieht die Mehrheit der Taiwanesen den Besuch als wichtiges Signal der Solidarität. Das Land ist im Zuge des Ukraine-Kriegs stärker denn je auf Sicherheitsgarantien aus dem Westen angewiesen. Zwar hat US-Präsident Joe Biden schon mehrmals in seiner Amtszeit betont, dass die USA Taiwan im Falle einer chinesischen Invasion beistehen würden. Dennoch sendet die Präsenz der Nummer drei in der US-Machtfolge eine zusätzliche klare Botschaft auch an Peking, nicht am jahrzehntelang geltenden Status quo rütteln lassen zu wollen.
Der Konsens, dass China die Insel in Ruhe lässt und der Westen Taiwan im Gegenzug nicht als eigenständigen Staat anerkennt, bröckelt. Chinas Präsident Xi Jinping hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass die Machtübernahme in Taipeh zu seinen obersten politischen Zielen gehört. Allerdings rechneten Beobachter mit entsprechenden Versuchen frühestens Ende der 2020er Jahre. Der Ukraine-Krieg hat das womöglich geändert. Dass es für Wladimir Putin dort dank der westlichen Unterstützung für Kiew nicht so läuft wie geplant, könnte Xi eine Lehre sein.
Auch er müsste damit rechnen, dass Taiwan im Falle einer Aggression vom Westen aufgerüstet wird. Die Erkenntnis liegt nahe, dass es für Peking besser laufen könnte, wenn klare Verhältnisse zeitnah geschaffen würden. Nach Ansicht von CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter böte das für China einen Vorteil, „weil der Westen derzeit viele Kapazitäten im Russland-Konflikt bindet.“ Auch FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hält einen Strategiewechsel in der Taiwanfrage bis zum Herbst für denkbar.
