Am Dienstag schlägt eine Rakete in einem grenznahen polnischen Dorf ein und tötet zwei Menschen. Die polnische Regierung ist alarmiert und ruft die NATO auf den Plan. Doch viele Fragen sind noch offen – und die Hürden bis zum Bündnisfall wären hoch.
Am Dienstag schlägt eine Rakete in einem grenznahen polnischen Dorf ein und tötet zwei Menschen. Die polnische Regierung ist alarmiert und ruft die NATO auf den Plan. Doch viele Fragen sind noch offen – und die Hürden bis zum Bündnisfall wären hoch.
Noch liegt vieles im Dunkeln, doch dass die polnische Regierung nach dem Raketeneinschlag in dem Dorf Przewodow nahe der Grenze zur Ukraine ihre Streitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt, zeigt: Die Situation ist brandgefährlich. Sollte sich trotz anderslautender Hinweise herausstellen, dass tatsächlich Russland für den Vorfall verantwortlich ist, könnte Polen als NATO-Mitglied den Bündnisfall einfordern. Allerdings würde dies nicht automatisch bedeuten, dass sich alle Bündnispartner an einem bewaffneten Konflikt beteiligen müssten. Der Weg zum Bündnisfall ist wesentlich komplexer.
Was ist der NATO-Bündnisfall?
In Artikel 5 des NATO-Vertrags steht wörtlich: “Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird.” Bei einem bewaffneten Angriff auf ein Mitgliedsland leiste das Bündnis “in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand”.
Wie wird der Bündnisfall ausgelöst?
Bevor überhaupt darüber diskutiert wird, ob ein Bündnisfall vorliegt, muss der betroffene Staat, in diesem Fall wäre das Polen, die NATO darüber in Kenntnis setzen, dass “die Unversehrtheit des [eigenen] Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die [eigene] Sicherheit bedroht ist”. So ist es in Artikel 4 des NATO-Vertrags festgelegt, der gewissermaßen als Vorstufe zum Ernstfall zu verstehen ist. Daraus müssen aber nicht zwingend gemeinsame Schritte hervorgehen. Im bisher einzigen Bündnisfall der NATO-Geschichte, einen Tag nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York, war es der damalige US-Präsident George W.
