Bundeskanzler Scholz spricht bei seinem Besuch in China auch die Lage der Menschenrechte an. Bei einer Pressekonferenz mahnt er die Rechte von Minderheiten in der Provinz Xinjiang an.
Bundeskanzler Scholz spricht bei seinem Besuch in China auch die Lage der Menschenrechte an. Bei einer Pressekonferenz mahnt er die Rechte von Minderheiten in der Provinz Xinjiang an.
Heute, 10:34 Uhr
Noch nie war der Antrittsbesuch eines deutschen Bundeskanzlers oder einer Bundeskanzlerin in China zeitlich wo knapp bemessen wie die Elf-Stunden-Visite von Olaf Scholz (SPD). Die Ursache lag in der chinesischen Anti-Corona-Politik, die den Besuch auf ein Minimal-Programm ohne Übernachtung schrumpfen ließ. Doch das änderte nicht an der politischen Brisanz – schließlich ist Scholz der erste Vertreter eines westlichen G-7-Staates, der China seit dem Beginn der Pandemie besuchte.
Die Besonderheiten der chinesischen Null-Covid-Politik bekamen Scholz und die mitgereiste Delegation nach der Landung in Peking schnell zu spüren. Bevor der Kanzler am Freitagvormittag Pekinger Ortszeit aus dem Regierungsflieger aussteigen konnte, musste sich die gesamte Reisegruppe erst einmal einem PCR-Test unterziehen.
Im Fall des Kanzlers wurde dieser von einem mitgereisten Arzt aus Deutschland vorgenommen – allerdings unter chinesischer Aufsicht. Bis die Ergebnisse der PCR-Tests vorlagen, mussten der Kanzler, seine Entourage aus dem Kanzleramt, die zwölfköpfige Wirtschaftsdelegation und die übrige Reisegruppe mit ihren insgesamt 60 Mitgliedern im Staatsgästehaus Diaoyutai warten.
