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Die SPD-Spitze will sich bei ihrer Klausurtagung zum Jahresauftakt für eine Infrastruktur-Offensive in Deutschland stark machen. Bei den Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag und Montag will der Parteivorstand eine Resolution mit dem Titel “Starke Infrastruktur für Deutschland” beschließen, in der für eine stärkere Förderung von Zukunftstechnologien, bessere Planungssicherheit für Investitionen und mehr staatliche Beteiligung an Energie- oder Kommunikationsnetzen geworben wird.
Neben der Bewältigung der aktuellen Krisen müssten auch die Zukunftsthemen aktiv angegangen werden, heißt es in der sechsseitigen Beschlussvorlage der Parteispitze, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. “Dafür braucht es ein Comeback der Infrastrukturpolitik für das 21. Jahrhundert.” Planungs- und Genehmigungsverfahren müssten beschleunigt und entbürokratisiert werden. “Wer in Deutschland nachhaltige Infrastruktur ausbauen oder Zukunftsinvestitionen tätigen will, soll darauf nicht jahrelang warten müssen.
