Der ukrainische Präsident Selenskyj reist nach London und Paris. Dort trifft er König Charles III., Olaf Scholz und Emmanuel Macron. News-Ticker.
Erstellt: 08.02.2023Aktualisiert: 08.02.2023, 18:32 Uhr
Von: Jens Kiffmeier, Stephanie Munk, Christian Stör
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Der ukrainische Präsident Selenskyj reist nach London und Paris. Dort trifft er König Charles III., Olaf Scholz und Emmanuel Macron. News-Ticker.
+++ 18.20 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist im Buckingham Palace in Großbritannien zu einer Audienz bei König Charles III. geladen worden. Dies berichtet die European Pravda. Es ist das erste Treffen des britischen Monarchen mit dem Präsidenten der Ukraine gewesen. Selenskyj gratulierte dabei König Charles III. des Vereinigten Königreichs, Großbritannien und Nordirland zu seiner kürzlichen Thronbesteigung und wünschte dem britischen Volk Frieden und Wohlstand.
„Es ist eine Ehre für mich, der erste Präsident der Ukraine in der Geschichte der ukrainisch-britischen Beziehungen zu sein, der vom britischen Monarchen mit einer Audienz geehrt wird. Ich bin Seiner Majestät dankbar für die herzliche Aufnahme und die Unterstützung der ukrainischen Bürger, die in Großbritannien Zuflucht vor dem Krieg gefunden haben“, so Selenskyj.
Der ukrainische Präsident begab sich zu der Audienz beim König, unmittelbar nachdem er im britischen Parlament vor britischen Abgeordneten gesprochen hatte.
Update vom 8. Februar, 15.38 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron werden am Mittwochabend den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris treffen. Das bestätigte der Elysée-Palast in Paris. Das Gespräch findet nach Selenskyjs Besuch in London statt. Es wird erwartet, dass der ukrainische Präsident anschließend nach Brüssel reist, um dort am EU-Gipfel teilzunehmen.
Macron und Scholz hatten Selenskyj im Juni zusammen in Kiew besucht und ihm dort ihre Unterstützung für den EU-Kandidatenstatus zugesagt. Für Selenskyj ist es die zweite Auslandsreise seit dem russischen Angriff auf die Ukraine vor einem Jahr. Die erste führte ihn nach Polen und in die USA.
Update vom 8. Februar, 15.25 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich bei einer Rede im britischen Parlament für die Unterstützung Großbritanniens im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg bedankt. „London stand an der Seite Kiews vom ersten Tag an“, sagte Selenskyj am Mittwoch in London. Er fügte hinzu, das Land habe alle Verbündeten vereint, als dies absolut unmöglich erschien. Explizit bedankte sich der Präsident dabei auch bei Ex-Premier Boris Johnson, der mehrfach in die Ukraine gereist und zu einem engen Partner Selenskyjs geworden war.
Weiter bedankte sich der Präsident mit Nachdruck für die britischen Waffenlieferungen und zeigte sich zuversichtlich mit Blick auf den Ausgang des Krieges: „Wir wissen: Die Freiheit wird gewinnen! Und wir wissen, dass dieser Sieg die Welt verändern wird. Es wird ein Sieg sein, den die Welt lange gebraucht hat.“
Update vom 8. Februar, 14.23 Uhr: Wegen des Etat-Problems plant Russland eine Art Übergewinnsteuer: Nach eigenen Angaben will der Kreml von Großunternehmen eine einmalige Sondersteuer verlangen. „Ja, eine freiwillige, einmalige Abgabe vom Business ist im Gespräch“, sagte Vize-Regierungschef Andrej Beloussow der Agentur Interfax zufolge. Vor allem Großunternehmen, die im vergangenen Jahr hohe Gewinne erwirtschaftet hätten, sollten einen Beitrag leisten.
„Das ist keine Steuererhöhung. Das ist eine Art windfall tax (Übergewinnsteuer), so wie es in der Steuerpraxis heißt, ein einmaliger Steuereinzug“, betonte Beloussow, der als wichtiger Wirtschaftsexperte von Kremlchef Wladimir Putin gilt. Trotz hoher Öl- und Gaseinnahmen wies Russland im vergangenen Jahr ein Haushaltsdefizit von 3,3 Billionen Rubel (43 Milliarden Euro) auf. In diesem Jahr drohen deutlich stärkere Einbußen. Schuld sind auch die westlichen Sanktionen, die der russischen Wirtschaft schwer zu schaffen machen.
Update vom 8. Februar, 12.54 Uhr: Kanzler Olaf Scholz hält gerade eine Regierungserklärung im Bundestag. Anlass ist der anstehende EU-Gipfel in Brüssel, aber auch zum Ukraine-Krieg wird der Kanzler sich wohl äußern. Mehr lesen Sie in unserem News-Ticker zur Regierungserklärung von Scholz.
Update vom 8. Februar, 12.44 Uhr: Der britische Premierminister Rishi Sunak hat Selenskyj in London mit einer Umarmung empfangen. Nach Berichten des britischen Fernsehens landete der ukrainische Staatschef am Flughafen Stansted. „Willkommen im Vereinigten Königreich, Präsident Selenskyj“, schrieb Sunak auf Twitter.
Selenskyj dankte Großbritannien für seine rasche Unterstützung im russischen Angriffskrieg gedankt. „Das Vereinigte Königreich war eines der ersten Länder, die der Ukraine zur Hilfe kamen. Und heute bin ich in London, um der britischen Bevölkerung persönlich für ihre Unterstützung und Premierminister Rishi Sunak für seine Führung zu danken“, schrieb der ukrainische Staatschef in Online-Netzwerken.
Update vom 8. Februar, 11.45 Uhr: Für Selenskyj steht in London auch ein Besuch im Buckingham Palast an: König Charles III. werde den ukrainischen Präsidenten empfangen, berichtet der Nachrichtensender ntv. Der ukrainische Präsident werde seine Auslandsreise als Gelegenheit nutzen, Großbritannien für seine bisher geleistete Militärhilfe von rund 2,5 Milliarden Euro zu danken.
