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Scholz will weiter mit Merz über Migration sprechen

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In einem Talkformat äußerte sich der Kanzler zu einer Reihe aktueller in- und ausländischer Themen: zur Migration, zum Krieg in Nahost,.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Oppositionsführer Friedrich Merz neue Gespräche über das Thema Migration angeboten. „Ich freue mich, wenn wir weiter sprechen können“, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend bei einer Veranstaltung der Zeitung „Heilbronner Stimme“. Dort hat er sich auch zu einer Reihe weiterer Themen vom Krieg in Nahost, die Schuldenbremse und den Industriestrompreis geäußert. Und er hat die Frage beantwortet, ob er seine Augenklappe aus diesem Herbst für einen guten Zweck spenden wolle: Das sei nicht möglich, denn sie „ist aus hygienischen Gründen nicht mehr vorhanden“.
Zur Migration habe er das Gespräch mit CDU-Chef Merz bewusst gesucht, obwohl die Zustimmung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Beschluss von Gesetzen im Bundestag nicht notwendig sei. Eine Abstimmung mit der größten Oppositionspartei sei aber wichtig für den gesellschaftlichen Frieden im Land. Es habe bei dem Treffen mit den 16 Ministerpräsidenten zu Migration vergangenen Montag sehr viele konkrete Ergebnisse gegeben, deshalb verstehe er nicht, wieso Merz die Gespräche mit ihm beendet habe. Es genüge nicht, allgemein zu sagen, dass die Beschlüsse angeblich nicht ausreichten.

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