Array
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat zu Beginn seines Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz für eine enge Zusammenarbeit beider Ländern trotz bestehender Differenzen geworben. “Gemeinsam können wir der Erde mehr Stabilität und Sicherheit einhauchen”, sagte Xi laut offizieller Übersetzung. “Solange man an den Prinzipien des gegenseitigen Respekts, (der) Suche nach Gemeinsamkeiten trotz Differenzen und des gegenseitigen Lernens festhält, können die bilateralen Beziehungen sich weiterhin stabil entwickeln.”
Scholz nennt russischen Angriffskrieg als Thema Nummer eins
Während die Eingangsworte Xis blumig blieben, wurde Scholz konkret und sprach als Erstes den Ukraine-Krieg in aller Deutlichkeit an. “Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die Aufrüstung Russlands haben ganz erhebliche negative Auswirkungen auf die Sicherheit in Europa”, sagte er zu Xi, der als wichtigster Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin gilt. Der Westen wirft China vor, Russland mit Gütern zu versorgen, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können und so die russische Kriegswirtschaft zu unterstützen.
Die Auswirkungen des Krieges beeinträchtigten europäische Kerninteressen unmittelbar, sagte Scholz. “Mittelbar beschädigen sie die gesamte internationale Ordnung, denn sie verletzen einen Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen: den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen.”
Der Kanzler erinnerte daran, dass er bei seinem letzten Besuch zusammen mit Xi deutlich gemacht habe, dass mit dem Einsatz von Nuklearwaffen nicht einmal gedroht werden dürfe. “Gerne möchte ich mit Ihnen heute darüber diskutieren, wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können.” Scholz hatte bereits vor seiner Reise dafür geworben, dass China wie auch andere Russland freundlich gesinnten Staaten an der für Juni geplanten Friedenskonferenz in der Schweiz teilnimmt.
