In Brüssel trafen sich die EU-Staats- und Regierungschefs. Gegen den Iran gibt es weitere Sanktionen, auch für Unternehmen, die am Bau von Drohnen und Raketen beteiligt sind. Der Krieg in der Ukraine war ebenfalls Thema.
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel darauf verständigt, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. „Wir haben beschlossen, weitere Sanktionen gegen den Iran zu verhängen“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht zum Donnerstag. „Das ist ein klares Signal, das wir senden wollen.“ Der Iran müsse international „isoliert“ werden.
„Die EU wird weitere restriktive Maßnahmen gegen Iran ergreifen, insbesondere in Bezug auf unbemannte Luftfahrzeuge (UAVs) und Raketen“, heißt es in der verabschiedeten Gipfel-Erklärung. Der Iran hatte Israel am vergangenen Wochenende mit Drohnen und Raketen angegriffen.
Zur genauen Ausgestaltung der Sanktionen machte Michel zunächst keine Angaben. Der Fokus soll demnach auf Unternehmen liegen, die an der Herstellung von Drohnen und Raketen für den Iran beteiligt sind. Die Vertreter mehrerer Mitgliedstaaten hatten eingangs die Notwendigkeit weiterer Strafmaßnahmen infolge des iranischen Angriffs auf Israel am vergangenen Wochenende betont.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach sich dabei für eine Verknüpfung der Sanktionen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt aus: Die EU müsse all jene sanktionieren, die an der Herstellung von Raketen und Drohnen beteiligt sind, die für Angriffe sowohl auf die Ukraine als auch auf Israel verwendet werden, sagte der französische Staatschef.
