Eine Demonstration der Gruppe „Muslim Interaktiv“ sorgt in Hamburg erneut für Kontroversen, nachdem die Versammlungsbehörde trotz massiver Kritik die Kalifat-Demo genehmigt hat.
Stand: 08.05.2024, 18:43 Uhr
Von: Sebastian Peters
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Eine Demonstration der Gruppe „Muslim Interaktiv“ sorgt in Hamburg erneut für Kontroversen, nachdem die Versammlungsbehörde trotz massiver Kritik die Kalifat-Demo genehmigt hat.
Hamburg – Hamburg steht erneut im Fokus einer kontroversen Debatte, nachdem die Versammlungsbehörde eine Demonstration der als extremistisch eingestuften Gruppe „Muslim Interaktiv“ trotz strenger Auflagen genehmigt hat. Am kommenden Samstag, 11. Mai 2024, wollen die Islamisten durch die Hamburger Innenstadt marschieren, um erneut ein Kalifat in Deutschland zu fordern. Doch warum wurde die Demonstration genehmigt, obwohl die erste Veranstaltung im April bundesweit Empörung ausgelöst hat?
Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel erklärte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von Polizei, Innenbehörde und Verfassungsschutz die Hintergründe der Genehmigung: „Ein Verbot wird sich rechtlich nicht halten lassen.“ Wie schon vor der ersten Demonstration am 27. April sei ein mögliches Versammlungsverbot intensiv geprüft und das Videomaterial der vergangenen Kundgebung ausgewertet worden. Letztendlich sei aber kein rechtlicher Rahmen für ein Verbot gegeben.
