Pattsituation in Frankreich: Nach der Parlamentswahl hat kein Lager eine Regierungsmehrheit. Auch einen Monat später ist unklar, wie es in dem Land weitergeht.
Pattsituation in Frankreich: Nach der Parlamentswahl hat kein Lager eine Regierungsmehrheit. Auch einen Monat später ist unklar, wie es in dem Land weitergeht.
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Mehr als einen Monat ist die vorgezogene Parlamentswahl in Frankreich her, doch wie eine neue Regierung aussehen könnte, ist noch immer unklar. Präsident Emmanuel Macron spielt auf Zeit und wollte erst einmal die Olympischen Spiele abwarten, die an diesem Sonntag zu Ende gehen.
Bekommt Frankreich nun einen neuen Regierungschef? Zumindest der Druck auf Macron dürfte aus allen Richtungen wachsen, um das Land vor politischem Stillstand zu bewahren.
Aber noch einmal von vorn: Anders als erwartet hatte bei der Neuwahl der französischen Nationalversammlung Anfang Juli nicht das rechtsnationale Rassemblement um Marine Le Pen, sondern das Linksbündnis Nouveau Front Populaire den Sieg eingefahren. Macrons Mitte-Kräfte landeten auf Platz zwei.
Die Wählerinnen und Wähler stellten die Abgeordneten mit dem Ergebnis vor eine große Herausforderung. Keines der Lager verfügt über eine absolute Mehrheit. Für Frankreich, das größere Kompromisse und Koalitionen in der Politik nicht gewohnt ist, ist das eine verzwickte Situation.
Hinzu kommt, dass die Lesarten des Wahlergebnisses erheblich auseinandergehen. Im linken Lager sieht man einen klaren Regierungsauftrag und echauffiert sich über Staatschef Macron, der die vorgeschlagene Premierministerin Lucie Castets nicht ins Amt hebt. Der Präsident hingegen deutet, dass die Wählerschaft eine Zusammenarbeit über politische Lagergrenzen hinweg will – und somit auch seine Mitte-Kräfte Teil der Regierungstruppe sein sollten.
