Die Ampel-Koalition ist am Ende. Dabei hat sie in der Gesundheitspolitik meist harmoniert. Sind begonnene Vorhaben nun beerdigt, oder geht doch noch was?
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Die Ampel-Koalition ist am Ende. Dabei hat sie in der Gesundheitspolitik meist harmoniert. Sind begonnene Vorhaben nun beerdigt, oder geht doch noch was?
Heute, 04:21 Uhr
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz rechnet nach dem Bruch der Ampel-Koalition mit einer Hängepartie bei wichtigen Gesundheitsreformen. „Es ist blauäugig zu glauben, dass jetzt in wenigen Sitzungstagen für Patientinnen, Patienten und Pflegebedürftige der parlamentarische Turbo gezündet wird“, sagte Vorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die anstehende vorgezogene Neuwahl. „Deshalb muss die Bundestagswahl jetzt schnell kommen, um eine handlungsfähige Regierung zu bilden.“
Aber auch dann brauche es noch viele Monate Zeit, sagte Brysch und sprach von „düsteren Aussichten für Patientinnen, Patienten und Pflegebedürftige“. Denn mit dem Ende der Legislaturperiode begännen alle Gesetzesvorhaben von vorn. Der Patientenschützer warnte: „In den Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegediensten und daheim läuft jetzt finanziell alles aus dem Ruder.“
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte eigentlich einen „Herbst der Reformen“ geplant. Mehrere Vorhaben wurden auch schon gestartet – alles passé?
Die von der Ampel-Koalition noch im Bundestag beschlossene Neuaufstellung der Kliniken hängt am seidenen Faden.
