Wen holt sich Merz in sein Kabinett, wenn er Kanzler wird? Die Rollenverteilung in den Koalitionsverhandlungen könnte Aufschluss darüber geben.
Mit der Präsentation der Sondierungsergebnisse konnte CDU-Chef Friedrich Merz einen weiteren Schritt in Richtung Kanzlerschaft gehen. Damit rückt auch die Frage immer weiter in den Vordergrund, wie eigentlich ein mögliches Kabinett aus Union und SPD aussehen könnte.
Offiziell wird darüber erst am Ende der Koalitionsverhandlungen gesprochen. Inhalte sollen vor Posten gehen, dieser Eindruck soll zumindest vermittelt werden. Tatsächlich kursieren aber immer wieder Namenslisten, die mal mehr, mal weniger Sinn ergeben.
Eine ganz offizielle Liste lässt sich aber als weiteren Hinweis auf mögliche Besetzungen der Ministerposten lesen: Union und SPD haben nämlich veröffentlicht, wer in den schwarz-roten Koalitionsgesprächen den jeweiligen fachlichen Arbeitsgruppen angehört.
Die Leiterinnen und Leiter der Gruppen, aus jeder Partei eine Person, sind in der Regel Experten auf den jeweiligen Feldern – und erfüllen damit eine nicht unwichtige Voraussetzung für ein Ministeramt. Vieles bleibt nach wie vor Spekulation, einige mögliche Besetzungen kristallisieren sich aber mehr und mehr heraus.
Thorsten Frei dürfte eine starke Figur im Merz-Kabinett werden. Bislang ist er parlamentarischer Geschäftsführer und in dieser Rolle die rechte Hand von Fraktionschef Merz. Das könnte er auch in der Regierung bleiben: als Kanzleramtschef.
Frei hat sich in den vergangenen Wochen aber auch auffällig oft dem Thema Migration angenommen, was ein Hinweis sein könnte, dass er das Innenministerium anstrebt. Dass die Union das Innenressort künftig führen will, scheint klar. Denn dem Ministerium kommt die entscheidende Rolle zu, der AfD in der Migrationsfrage den Wind aus den Segeln zu nehmen und eines der zentralen Versprechen von Merz umzusetzen, die Migrationswende.
Frei, vor seiner Zeit im Bundestag Oberbürgermeister von Donaueschingen, könnte aber auch außerhalb des Kabinetts eine wichtige Position übernehmen, um Merz zuzuarbeiten. Er wird immer wieder als künftiger Fraktionschef gehandelt.
In den Sondierungsgesprächen war einer der führenden Köpfe. In den Koalitionsverhandlungen gehört er keiner Arbeitsgruppe an, sondern wird diese steuern und deren Ergebnisse zusammenführen – eine Aufgabe, die zu seinen möglichen künftigen Posten passen würde.
Wie Frei ist auch der bisherige Generalsekretär Carsten Linnemann ein enger Vertrauter von Merz. Das spricht dafür, dass er künftig eine Schlüsselposition übernehmen wird. Die könnte er als Fraktionschef im Bundestag spielen, indem er die Truppen für Merz zusammenhält.
Linnemann könnte aber auch im Kabinett eines der Themen besetzen, die für Merz und die CDU wichtig sind. Linnemann war jahrelang Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, würde also eine Menge Wirtschaftskompetenz für das entsprechende Ressort mitbringen. Möglicherweise wird das dann aber anders aussehen als derzeit noch unter Robert Habeck (Grüne).
Auf der einen Seite würde das Haus die Zuständigkeit für Klimaschutz verlieren. Das Thema würde zurück ins Umweltministerium wandern. Auf der anderen Seite könnte das Wirtschaftsressort die Zuständigkeit für das Thema Arbeit hinzubekommen. Ein möglicher Minister Linnemann könnte dann allumfassend den Aufschwung der Wirtschaft planen.
Dass es so kommen könnte, zeigt die Rolle von Linnemann in den Koalitionsgesprächen: Er wird die die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales leiten.
Karin Prien gehört eigentlich zum liberalen Flügel der CDU, hat Merz aber dennoch loyal unterstützt. Der könnte das der Wissenschaftsministerin von Schleswig-Holstein mit einem Posten im Kabinett danken. Dafür spricht, dass Prien Teil des Sondierungsteams war. Die CDU-Vize könnte auch im Bund die Themen Wissenschaft und Bildung übernehmen. Bei den Koalitionsverhandlungen tut sie das bereits als Leiterin der entsprechenden Arbeitsgruppe.
Julia Klöckner war schon unter Angela Merkel Ministerin, zuletzt war sie wirtschaftspolitische Sprecherin in der Unionsfraktion und Bundesschatzmeisterin in der CDU. Auch wegen ihres konservativen Kurses hätte sie es trotz der Merkel-Vergangenheit wieder ins Kabinett schaffen können. Sie wurde für das Wirtschaftsministerium gehandelt.
Dass sie kein Ministerium übernehmen wird, sondern einen anderen Posten, ist inzwischen jedoch klar. Klöckner wurde vor wenigen Tagen zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt. Das Amt steht der Union zu, weil sie stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden ist.
Ein weiterer Merkel-Minister, der sich Comeback-Hoffnungen machen darf, ist Jens Spahn.
