El Salvadors Präsident zeigt ein Video, das die Ankunft Hunderter Männer aus den USA zeigt. Sie werden brutal empfangen, die Köpfe werden ihnen geschoren. Es sind mutmaßliche Bandenmitglieder aus den USA, die Präsident Trump nach einem Deal mit El Salvador dorthin abschieben lässt.
El Salvadors Präsident zeigt ein Video, das die Ankunft Hunderter Männer aus den USA zeigt. Sie werden brutal empfangen, die Köpfe werden ihnen geschoren. Es sind mutmaßliche Bandenmitglieder aus den USA, die Präsident Trump nach einem Deal mit El Salvador dorthin abschieben lässt.
Die USA haben ungeachtet einer richterlichen Anordnung mehr als 200 mutmaßliche Mitglieder einer venezolanischen Drogenbande zur Inhaftierung nach El Salvador abgeschoben. « Heute sind die ersten 238 Mitglieder der kriminellen venezolanischen Organisation Tren de Aragua in unserem Land angekommen », teilte El Salvadors Präsident Nayib Bukele via X mit. US-Präsident Donald Trump hatte die Abschiebung unter Verweis auf ein Gesetz von 1798 angeordnet, ein Richter hatte den Vorstoß jedoch blockiert.
Trump verwies in seiner Anordnung am Freitag auf den im Jahr 1798 verabschiedeten Aliens Enemies Act, der zuletzt im Zweiten Weltkrieg angewendet wurde. Der Präsident erklärte, er habe das Recht, die mutmaßlichen Bandenmitglieder auf der Grundlage des Gesetzes zu « ausländischen Feinden » zu erklären. Die Anordnung wurde am Freitag unterzeichnet, aber erst am Samstag veröffentlicht.
Der Alien Enemies Act erlaubt es US-Präsidenten, Bürger einer feindlichen Nation festzunehmen oder abzuschieben. Er wurde in der US-Geschichte drei Mal angewendet – im Britisch-Amerikanischen Krieg von 1812, im Ersten Weltkrieg und vor allem im Zweiten Weltkrieg.
Zwei Menschenrechtsorganisationen, die American Civil Liberties Union (ACLU) sowie Democracy Forward, forderten das zuständige Bundesgericht in Washington auf, die Abschiebungen zu stoppen und argumentierten, das Gesetz von 1798 sei nicht für die Anwendung in Friedenszeiten gedacht.
