Öffentlich wird noch nicht darüber gesprochen, hinter den Kulissen aber schon lange heftig spekuliert: Wer wird was in der neuen Regierung?
Berlin – Es ist eine eiserne Regel bei jeder Regierungsbildung: Die Posten werden zum Schluss vergeben. Daran werden sich auch Union und SPD in der entscheidenden Phase ihrer Koalitionsverhandlungen halten, die am Freitag beginnt. Hinter den Kulissen wird aber längst ausgiebig darüber diskutiert, wer in einem vom voraussichtlichen Kanzler Friedrich Merz (CDU) geleiteten Kabinett was werden könnte. Hier ein Überblick über die Spekulationen.
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Derzeit gibt es 15 Bundesministerien, deren Chefs und Chefinnen dem Kabinett unter Leitung des Bundeskanzlers angehören. Daneben hat der Kanzleramtschef den Rang eines Bundesministers. Macht zusammen 17 Mitglieder im ursprünglichen Ampel-Kabinett. Nach dem Ausstieg der FDP aus der Koalition sind allerdings nur 15 übrig geblieben.
Fast jede neue Regierungskoalition hat den Zuschnitt der Ministerien an einer oder an mehreren Stellen verändert. Da sich Schwarz-Rot wie schon die Ampel den Bürokratieabbau auf die Fahnen schreiben wird, dürften es auf keinen Fall mehr Ministerien werden. Merz will aber unbedingt ein Digitalministerium. Dafür müsste dann an ein anderes eingespart oder wegfusioniert werden.
Die Union fordert in den Verhandlungen die Eingemeindung des Entwicklungsressorts ins Auswärtige Amt. Die SPD, die mit Svenja Schulze derzeit die Entwicklungsministerin stellt, stemmt sich dagegen. Auch ein eigenständiges Ministerium für Bauen und Wohnen – ebenfalls eine SPD-Domäne – gilt einigen in der Union als verzichtbar. Es könnte zum Beispiel in einem Infrastrukturministerium zusammen mit Verkehr aufgehen.
Kanzler und Kanzleramtschef werden sicher von der stärksten der drei Regierungsparteien CDU gestellt. Bei 15 Ministerien gilt die Formel 6-6-3 als die wahrscheinlichste: jeweils sechs Ministerien für CDU und SPD und drei für die CSU – auch wenn einige in der CDU unter Verweis auf die Kräfteverhältnisse bei der Wahl gerne mehr Ministerien als die SPD hätten.
Ressortzuschnitt und Vergabe der Ministerien an die Parteien werden in der Regel schon im Koalitionsvertrag festgeschrieben.
