Ein eigenes Ministerium für Digitales gab es auf Bundesebene bisher nicht. Die künftige Bundesregierung will eines aufbauen. Aber was soll die neue Behörde eigentlich machen?
Berlin – Der Digitalverband Bitkom hat Union und SPD eindringlich dazu aufgefordert, das geplante neue Bundesdigitalministerium zu einem Ministerium mit weitreichenden Kompetenzen zu machen. « Die Erfahrung der letzten Legislaturperioden zeigen, dass wir ein Digitalministerium brauchen, das seinem Namen auch gerecht wird. Digitalisierung darf nicht nur auf dem Klingelschild stehen », sagte Präsident Ralf Wintergerst der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
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Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, ein neues von der CDU geführtes Ministerium für « Digitalisierung und Staatsmodernisierung » zu schaffen. Die genauen Aufgaben, Zuständigkeiten, die Größe und der Standort des Ministeriums sind weiterhin nicht bekannt. Darüber wird nach dpa-Informationen noch verhandelt.
In rund zweieinhalb Wochen müsste Klarheit hergestellt sein: Am 6. Mai möchte sich CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum Bundeskanzler wählen lassen. Danach werden die Ministerinnen und Minister ernannt.
Nach Ansicht von Bitkom sollten in dem neuen Ministerium wichtige Themen wie Digitalpolitik, digitale Infrastruktur, die Digitalisierung der Verwaltung und die Regulierung und Förderung von Künstlicher Intelligenz und Plattformen gebündelt werden.
