Домой Deutschland dc3 Deutschland mix in german pdf Trotz Trump: Brüssel zeigt Härte gegen Meta und Apple

Trotz Trump: Brüssel zeigt Härte gegen Meta und Apple

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Die hohen Strafen gegen die US-Digitalkonzerne Meta und Apple haben das Potential, den Handelskonflikt der EU mit US-Präsident Trump neu anzufachen. Dennoch musste die EU jetzt Härte zeigen.
Ein Kommentar von Hendrik Kafsack
23.04.2025, 14:07Lesezeit: 2 Min.
Die Europäische Kommission verhängt Strafen in dreistelliger Millionenhöhe gegen Apple und Meta. In normalen Zeiten wäre das eine Schlagzeile im mittleren Aufregerbereich. Schließlich hat Brüssel wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht schon deutlich höhere Strafen ausgesprochen. 200 Millionen Euro für Meta und 500 Millionen für Apple sind für beide Konzerne nicht übermäßig schmerzhaft, wenn auch keine Peanuts.
Brisant sind die Strafen aus einem anderen Grund: Sie haben das Potential den sich eben etwas beruhigenden Handelskonflikt mit US-Präsident Donald Trump wieder neu anzufachen. Grundlage für die Strafen ist das EU-Gesetz für digitale Märkte, der Digital Markets Act (DMA). Für die EU ist er ein Instrument, um faire Wettbewerbsbedingungen zu sichern und die Marktmacht der amerikanischen (und chinesischen) Plattformen zu brechen. Für Trump ist er nur ein weiteres Beispiel dafür, wie Europa US-Unternehmen unfair benachteiligt.
Der DMA dient ihm als vermeintlich nicht-tarifäre Handelshürde und damit als Grund für die Sonderzölle von ursprünglich 20 Prozent auf die EU-Einfuhr. Meta-Chef Mark Zuckerberg spielte nach der Ankündigung der Strafe dann auch gleich auf dieser Klaviatur. Der DMA entspreche einem Zoll in mehrstelliger Milliardenhöhe.
Bis ins Detail geprüft und abgewogen
Die Kommission steckt in einem Dilemma. Sie konnte in den vergangenen Wochen noch so sehr betonen, dass die Entscheidungen in den vor einem Jahr eröffneten Verfahren strikt nach Lehrbuch und ohne politisches Kalkül erfolge – die Entscheidungen waren nicht apolitisch. Der Zeitpunkt der Ankündigung wie die Höhe der Strafe dürften – so sehr die Kommission das abstreitet – wie keine vergleichbare Entscheidung je zuvor von oberster Stelle geprüft, abgewogen und wieder geprüft worden sein.
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Am Ende wird die Einsicht überwogen haben, dass die EU nach dem bisher eher defensiven Kurs im Zollstreit Trump gegenüber irgendwann auch einmal Härte zeigen muss. Der Zeitpunkt scheint gut gewählt, nach den Marktturbulenzen und der 90-Tage-Zollpause. Wie auch immer Trump nun reagiert: Die EU musste jetzt handeln. Alles andere hätte Trump zu recht als Schwäche interpretiert.