Die vielversprechenden Bilder von Merz‘ Kiew-Reise sind verblasst. Sein vorsichtiger Optimismus ist innerhalb von drei Wochen düsteren Prognosen gewichen.
Die vielversprechenden Bilder von der Kiew-Reise des Kanzlers sind schnell verblasst. Sein vorsichtiger Optimismus ist innerhalb von drei Wochen düsteren Prognosen gewichen.
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Als Bundeskanzler Friedrich Merz nur vier Tage nach seinem Amtsantritt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Mitte Mai in Kiew traf, waren die Hoffnungen auf einen echten Verhandlungsprozess zur Beendigung des Krieges noch groß. Wenn die beiden sich nun knapp drei Wochen danach in Berlin wiedersehen, ist davon so gut wie nichts übriggeblieben.
Der dünne Gesprächsfaden zwischen Russland und der Ukraine ist abgerissen. Die russischen Luftangriffe sind heftiger als je zuvor. Und US-Präsident Donald Trump ist dabei, die Europäer mit dem Problem allein zu lassen.
Über den geplanten Besuch Selenskyjs in Berlin hatten in den vergangenen Tagen mehrere Medien berichtet, obwohl solche Reisen aus Sicherheitsgründen in der Regel möglichst bis zuletzt geheim gehalten werden. Eine offizielle Bestätigung gibt es daher weiter nicht. Auch Selenskyj machte am Abend in seiner diesmal relativ früh veröffentlichten Videobotschaft keine Angaben zu einer bevorstehenden Abreise aus Kiew.
Es ist bereits der vierte Besuch Selenskyjs in Berlin seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine vor mehr als drei Jahren. Er findet in einer äußerst schwierigen Lage statt – und fällt zeitlich zusammen mit dem Antrittsbesuch von Außenminister Johann Wadephul in Washington.
Merz‘ Chefdiplomat will sich bei seinem Treffen am Mittwoch mit US-Kollege Marco Rubio für einen Schulterschluss mit den USA im Umgang mit Kremlchef Wladimir Putin einsetzen. „Damit Putin endlich an den Verhandlungstisch kommt, damit Russland endlich in ernsthafte Verhandlungen einsteigt, müssen wir den Druck aufrechterhalten“, erklärte der CDU-Politiker vor dem Abflug nach Washington. „Wir Europäer werden die Sanktionsschrauben weiter anziehen, auch der US-Kongress ist zu mehr Sanktionen bereit.“
Merz erweckte in den vergangenen Tagen den Eindruck, als habe er den Glauben an eine Lösung am Verhandlungstisch ganz aufgegeben.
