In der EU gab es bis zuletzt die Hoffnung, dass der Zollstreit mit den USA glimpflich enden könnte. Ein neuer Brief von US-Präsident Trump weckt daran erhebliche Zweifel.
Washington/Brüssel – US-Präsident Donald Trump geht im Zollstreit mit der EU voll auf Konfrontationskurs. Ungeachtet der bislang laufenden Gespräche über eine einvernehmliche Lösung kündigte er in einem am Samstag veröffentlichten Brief ab dem 1. August neue hohe Zölle an und warnt die EU davor, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Alles nur Verhandlungstaktik? Fragen und Antworten im Überblick:
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Der Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beginnt erst einmal sehr nett. Im ersten Satz heißt es: « Es ist mir eine große Ehre, Ihnen dieses Schreiben zu übermitteln, da es die Stärke und das Engagement unserer Handelsbeziehungen unterstreicht (.). » Kurz danach kommt es für die EU allerdings knüppeldick:
So kündigt Trump an, dass die USA ab dem 1. August auf Einfuhren aus der EU einen Basiszoll in Höhe von 30 Prozent erheben werden – gesondert von den Sektorzöllen, die schon heute auf den Import von Autos und Autoteilen sowie von Stahl- und Aluminiumprodukten gelten. Zudem lässt er wissen, dass er erwartet, dass US-Unternehmen Waren künftig zollfrei in die EU importieren können. Dazu gibt es auch noch eine Drohung: Sollte die EU-Vergeltungszölle erheben, werde deren Zollsatz auf die angekündigten 30 Prozent aufgeschlagen, warnt er.
Vor allem für die exportorientierte deutsche Wirtschaft wäre das ein heftiger Schlag, da Zölle Produkte in der Regel teurer machen und damit den Handel bremsen. Bereits unter den von Trump schon eingeführten Zöllen litt die Wirtschaft. Dazu gehörte ein Basiszollsatz in Höhe von zehn Prozent, Zölle auf Import von Autos und Autoteilen in Höhe von 25 Prozent und Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte in Höhe von 50 Prozent.
Die Präsidentin des Auto-Branchenverbandes VDA, Hildegard Müller, kommentierte am Samstag: « Die Kosten für unsere Unternehmen sind bereits im Milliarden-Bereich – und mit jedem Tag wächst die Summe. »
Trump beschreibt die Zölle in dem Brief als notwendige Korrekturmaßnahme. Aus seiner Sicht haben europäische Zölle und andere Handelsbarrieren über Jahre hinweg ein großes und nicht tragbares US-Handelsdefizit verursacht.
