Die schwarz-rote Regierung möchte Industriegipfel einberufen, notwendige Sozialreformen schiebt sie auf die lange Bank. Das ist ein Irrweg. Doch er entspricht der Logik dieser Koalition.
Die schwarz-rote Regierung möchte Industriegipfel einberufen, notwendige Sozialreformen schiebt sie auf die lange Bank. Das ist ein Irrweg. Doch er entspricht der Logik dieser Koalition.Die Koalitionäre nach ihrer Ausschusssitzung am Mittwoch: Der CSU-Vorsitzende Markus Söder, Bundeskanzler und CDU-Vorsitzender Friedrich Merz sowie die zwei SPD-Vorsitzenden, Arbeitsministerin Bärbel Bas und Finanzminister Lars Klingbeil (von links nach rechts).
Sie lesen einen Auszug aus dem Newsletter «Der andere Blick am Morgen», heute von Nathan Giwerzew, Redaktor NZZ Deutschland. Abonnieren Sie den Newsletter kostenlos. Nicht in Deutschland wohnhaft? Hier profitieren.
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Friedrich Merz hat ein hehres Ziel. Er will der Kanzler sein, der Deutschland wieder auf den Pfad wirtschaftlichen Wachstums zurückführt. Mit einem «Herbst der Reformen» möchte er den Sozialstaat modernisieren und die Wirtschaft entlasten. Betrachtet man aber die Massnahmen, auf die sich die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD am Mittwochabend in ihrem Koalitionsausschuss geeinigt haben, steht allenfalls ein Herbst der Reförmchen ins Haus.