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Sieg und einstweilige Niederlage für Trump im Ringen um US-Notenbank Fed

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Der Machtkampf zwischen Trump und der Federal Reserve geht weiter. Miran tritt in den Vorstand ein, während Cook vorerst bleibt.
Der Machtkampf zwischen US-Präsident Donald Trump und der US-Notenbank Federal Reserve geht in die nächste Runde. Zwar erlitt der Republikaner im Streit um die Entlassung der Fed-Vorständin Lisa Cook am Montagabend (Ortszeit) einen weiteren Rückschlag. Mit dem Einzug seines Beraters Stephen Miran als temporäres Mitglied im mächtigen Vorstand der Notenbank platzierte Trump indes einen seiner Anhänger.
Im Kern geht es um zwei Dinge: die geldpolitische Ausrichtung der Fed und deren Unabhängigkeit von politischem Einfluss. Trump hatte in den vergangenen Monaten auf Zinssenkungen gepocht, die Fed folgte dieser Forderung nicht. Daraufhin versuchte der Präsident, Druck auf Fed-Chef Jerome Powell und die Fed-Gouverneurin Cook auszuüben.
Der US-Präsident hatte im vergangenen Monat mitgeteilt, Cook mit sofortiger Wirkung aus ihrem Amt zu entlassen. Seine Begründung: Es gebe hinreichende Gründe für die Annahme, dass sie in einem oder mehreren Hypothekenverträgen falsche Angaben gemacht habe. Cook hatte daraufhin über ihre Anwälte rechtliche Schritte angekündigt. Trump dürfe sie gar nicht abberufen, argumentierte Cook. Die Vorwürfe stritt sie ab.
Cook sagte weiter, selbst wenn sie unwissentlich falsche Angaben gemacht haben sollte, sei dies Jahre vor ihrem Amtsantritt bei der Fed bei der Aufnahme einer privaten Hypothek geschehen. In der vergangenen Woche hatte eine untere Gerichtsinstanz in der US-Hauptstadt Washington dem Vorhaben des Präsidenten vorübergehend einen Riegel vorgeschoben.

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