Vor dem Treffen mit Selenskyj kritisiert Trump Kremlchef Putin und spricht über mögliche Waffenlieferungen. Die News im Blog.
Reparaturen an Akw Saporischschja sollen bald beginnen
Die Reparaturen an dem seit mehreren Wochen vom Stromnetz getrennten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja sollen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zufolge demnächst beginnen. „Ich beratschlage weiterhin mit Russland und der Ukraine, damit diese Arbeiten in den nächsten Tagen anfangen können“, erklärte IAEA-Chef Rafael Grossi am Mittwoch. „An beiden Seiten der Frontlinie, mehrere Kilometer von der Anlage entfernt, werden Reparaturen an Stromleitungen benötigt“.
Mit Dieselkraftstoff betriebene Notstromgeneratoren halten das von russischen Truppen besetzte Akw am Laufen, das seit dem 23. September von der externen Stromversorgung abgeschnitten ist. Es handelt sich um die bereits zehnte Unterbrechung der Stromversorgung des größten Akws Europas seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Trump vor Selenskyj-Besuch: „Bin sehr enttäuscht“ von Putin
US-Präsident Donald Trump hat wenige Tage vor einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Washington seinen Unmut über Kremlchef Wladimir Putin geäußert. „Ich bin sehr enttäuscht, denn Wladimir und ich hatten ein sehr gutes Verhältnis. Wahrscheinlich haben wir das immer noch“, sagte Trump im Weißen Haus. „Ich weiß nicht, warum er diesen Krieg fortsetzt.“
Putin wolle den Krieg einfach nicht beenden, sagte Trump. „Und ich denke, das lässt ihn sehr schlecht dastehen. Er könnte ihn beenden. Er könnte ihn schnell beenden.“ Gleichzeitig zollte der US-Präsident der Ukraine Respekt für ihre seit mehr als dreieinhalb Jahren währende Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg.
Trump bestätigte, dass Selenskyj ihn am Freitag besuchen wird: „Er will Waffen. Er möchte Tomahawks haben.“ Der US-Präsident hatte eine Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern an die Ukraine zuvor nicht ausgeschlossen und sagte jüngst, er wolle mit der russischen Seite über das Thema reden.
Kremlsprecher Dmitri Peskow warnte am Montag vor solch einer Lieferung. Marschflugkörper vom Typ Tomahawk haben eine Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern und können prinzipiell auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden.
Junge Ukrainer suchen verstärkt Schutz in Deutschland
Die Zahl der in Deutschland schutzsuchenden Menschen aus der Ukraine ist in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen. Die Aufhebung des Ausreiseverbots für wehrfähige ukrainische Männer zwischen 18 und 22 Jahren habe zu einer Zunahme von Schutzgesuchen dieser Gruppe „von etwa 100 pro Woche vor Inkrafttreten der Regelung auf derzeit circa 1.000 pro Woche geführt“, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der FUNKE Mediengruppe. Inwieweit das „eine vorübergehende Entwicklung“ sei, könne „zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschätzt werden“.
Die Ukraine hatte Ende August die Ausreiseregeln für Männer zwischen 18 und 22 Jahren gelockert. Auch junge Ukrainer aus dem Ausland können trotz Kriegsrechts zurückkehren und danach ungehindert wieder ausreisen. Das Bundesinnenministerium hob dem Bericht zufolge hervor, dass das Mobilisierungsalter zurzeit bei 25 Jahren liege.
Nato-Chef Rutte macht sich über russische Marine lustig
Bei einer Rede in Slowenien hat sich Nato-Chef Mark Rutte über den Zustand der russischen U-Boot-Flotte amüsiert. „Wie sich die Zeiten doch ändern. Einst gab es 1984 den Roman ‘Jagd auf Roter Oktober’, heute sieht es eher nach ‘Jagd nach dem nächsten Mechaniker’ aus“, sagte Rutte. Ein „kaputtes“ Schiff würde nach Hause „humpeln“.
Rutte bezog sich konkret auf das U-Boot Noworossijsk, das wegen einer Fehlfunktion vor der Küste Frankreichs aufgetaucht sein soll. Russland bestreitet die Vorwürfe. Der Pressedienst der Schwarzmeerflotte teilte laut der russischen Agentur Interfax mit, das Schiff habe eine planmäßige Fahrt absolviert, nachdem es seine Aufgaben im Mittelmeer erfüllt habe.
Am 9. Oktober meldete das Nato-Marinekommando, dass ein russisches U-Boot vor der Bretagne operierte. Hintergrund war offenbar ein Treibstoffleck, das bereits in der Straße von Gibraltar aufgetreten sein soll. Die britische, französische und niederländische Marine eskortierten anschließend das U-Boot durch den Ärmelkanal in die Nordsee.
Könnte „schlecht ausgehen“ – Moskau warnt vor Tomahawk-Lieferung
Russland hat vor einer Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Tomahawk an die Ukraine gewarnt. „Tatsächlich erfordert der Umgang mit solchen schweren Marschflugkörpern auf die eine oder andere Weise die Beteiligung amerikanischer Spezialisten“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow nach Angaben der russischen staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Darauf werde auch in einer Mitteilung des Vizechefs des nationalen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, hingewiesen. Medwedew warnt US-Präsident Donald Trump vor einem solchen Schritt.
Medwedew schrieb bei Telegram: „Die Lieferung dieser Marschflugkörper könnte für alle schlecht ausgehen. Und vor allem für Trump selbst.“ Beim Anflug sei nicht erkennbar, ob ein Tomahawk-Marschflugkörper nuklear bestückt sei oder nicht, schrieb er. „Wie soll Russland darauf reagieren? Genau so!“ Die Atommacht Russland droht immer wieder mit ihren Nuklearwaffen. Er hoffe, dass es bei einer leeren Drohung Trumps bleibe, sagte der frühere Präsident.
