Ist ein Kriegsschiff ohne Bewaffnung einsatzbereit? Das Verteidigungsministerium hat zum Beispiel Korvetten so deklariert – und hält das für gerechtfertigt.
Der Bundesrechnungshof wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einem Medienbericht zufolge vor, Mängel bei der Bundeswehr zu verschleiern. Viele Waffensysteme, die das Ministerium als “einsatzbereit” bezeichne, seien dies gar nicht, zitierte die “Bild”-Zeitung aus einem Bericht des Rechnungshofes für den Haushaltsausschuss des Bundestages. So hätten beispielsweise Korvetten, die offiziell als “einsatzbereit” eingestuft wurden, keine Bewaffnung gehabt.
“Lange Zeit” hätten die Schiffe “nicht über einsatzbereite Lenkflugkörper” verfügt, kritisierte der Rechnungshof dem Bericht zufolge. Ein Marineschiff ohne Waffen sei aber nicht einsatzbereit. Dies gelte auch für U-Boote, denen die Besatzung fehlte. Auch ein Schiff ohne Mannschaft sei, anders als vom Ministerium dargestellt, nicht einsatzbereit. Der Rechnungshof wirft von der Leyen nach Angaben der “Bild”-Zeitung daher vor, dass sie “nicht hinreichend” über die tatsächlichen Mängel bei der Bundeswehr informiere.
Das Verteidigungsministerium wies die Einschätzung des Bundesrechnungshofs zurück. Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Samstag, “in diesem Fall teilen wir die Sachstandsdarstellung des Bundesrechnungshofs nicht”. Dieser stütze sich auf den jährlichen Bericht des Ministeriums zur materiellen Einsatzbereitschaft an das Parlament. Darin werde “sehr genau” definiert, wie sich die Einsatzbereitschaft darstelle, nämlich immer “auch auf den geplanten Verwendungszweck” bezogen.
