Politisch Interessierte haben ein neues Wort kennengelernt: “wirkungsgleich”. Bislang kannte es nicht einmal der Duden. Wie löste dieser spröde Begriff bloß eine so heftige Regierungskrise aus? Von A. von Beyme.
Politisch Interessierte haben ein neues Wort kennengelernt: “wirkungsgleich”. Bislang kannte es nicht einmal der Duden. Wie löste dieser spröde Begriff bloß eine so heftige Regierungskrise aus?
Über die Flüchtlingspolitik haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer in der Vergangenheit schon oft gestritten. Nun ist der Konflikt soweit eskaliert, dass Seehofer vor dem Rücktritt steht – nicht nur als CSU-Chef, sondern auch als Bundesinnenminister. Im Kern streiten die beiden über einen einzigen Punkt aus Seehofers “Masterplan Migration”.
Seehofer hatte wiederholt gefordert, bestimmte Flüchtlingsgruppen bei Grenzkontrollen direkt zurückzuweisen. Die Zurückweisung von Flüchtlingen, die Deutschland mit Einreise- oder Aufenthaltsverbot belegte, hat er bereits angeordnet. Darüber hinaus heißt es in Punkt 27 des “Masterplans”: “Künftig ist auch die Zurückweisung von Schutzsuchenden beabsichtigt, wenn diese in einem anderen EU-Mitgliedsstaat bereits einen Asylantrag gestellt haben oder dort als Asylsuchende registriert sind.
