Kann die EU eine humanitäre Katastrophe in Afghanistan verhindern und gleichzeitig ihre Werte verteidigen?
Kranj (dpa) – Die Außenminister der EU-Staaten haben sich auf Bedingungen für eine beschränkte Zusammenarbeit mit den militant-islamistischen Taliban in Afghanistan verständigt. Das von Deutschland und Frankreich initiierte Vorgehen sieht vor, möglichst schnell wieder Entwicklungshilfe zu ermöglichen, um eine humanitäre Katastrophe und Fluchtbewegungen in Richtung Europa zu verhindern. Die Taliban sollen dafür eine Regierung bilden, die möglichst viele Bevölkerungsteile abbildet und unkomplizierte Hilfslieferungen ermöglichen. Zudem sind sie aufgefordert, die Einhaltung von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit zu gewähren, schutzbedürftigen Menschen die Ausreise zu garantieren und dafür zu sorgen, dass Afghanistan nicht wieder zu einer Basis für international operierende Terrorgruppen wird. Deutschland hält Zahlungen noch zurück “Wir sind uns hier sehr einig gewesen, dass Europa in der Afghanistan-Krise eine Rolle spielen muss und auch eine Rolle spielen wird”, kommentierte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Freitag nach den EU-Beratungen in Slowenien.
