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Corona-Impfpflicht: Pläne der Befürworter im Bundestag nun bekannt – Altersgrenzen und Strafen im Überblick

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In wenigen Tagen wird im Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht debattiert. Nun sind die genauen Pläne der Befürworter bekannt geworden.
Erstellt: 23.01.2022 Aktualisiert: 23.01.2022,15:11 Uhr Von: Astrid Theil Kommentare Teilen In wenigen Tagen wird im Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht debattiert. Nun sind die genauen Pläne der Befürworter bekannt geworden. Berlin – Am kommenden Mittwoch (26. Januar) wird erstmals über eine allgemeine Corona-Impfpflicht im Bundestag debattiert. Nun wurden Details zu den Plänen der Befürworter veröffentlicht. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese, der zusammen mit anderen Abgeordneten der Ampel-Koalition Eckpunkte einer Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereitet, nannte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur Einzelheiten. Laut den Plänen soll die Pflicht auf ein bis zwei Jahre befristet sein, für nicht mehr als drei Impfungen gelten und über Bußgelder umgesetzt werden. Ein Impfregister soll aufgrund des großen Zeitaufwands nicht erstellt werden. Ausnahmen von der Impfpflicht sollen darüber hinaus vom Amtsarzt kontrolliert werden. Am Freitag hatte Wiese gemeinsam mit sechs Politikern der Grünen und FDP in einem Brief an allen Bundestagsabgeordneten mit Ausnahme der AfD einen Gruppenantrag für eine Impfpflicht ab 18 angekündigt. Hinter diesen Antrag wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellen. Die Pläne der Koalitionsabgeordneten enthalten im Detail folgende Punkte: Diese Pläne sind allerdings nicht konkurrenzlos. Der FDP-Politiker Andrew Ullmann bereitet aktuell einen Antrag für eine Impfpflicht ab 50 vor. Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) wiederum hat bereits einen gegen die Impfpflicht vorgelegt. Kubicki befürchtet, dass bei der Umsetzung einer Impfpflicht Chaos entstehen wird. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die Zustimmung in der Bevölkerung für eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland leicht gesunken ist. Allerdings ist immer noch eine deutliche Mehrheit für diese. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur befürworten 60 Prozent eine allgemeine Impfpflicht,32 Prozent sind dagegen,8 Prozent machen keine Angaben. Anfang Dezember waren noch 63 Prozent dafür und nur 30 Prozent dagegen. Wenige Tage nach der ersten Impfung in Deutschland am 26. Dezember 2020 hatten sich in einer YouGov-Umfrage noch 56 Prozent gegen eine allgemeine Impfpflicht und nur 33 Prozent dafür ausgesprochen. Nach der aktuellen Umfrage wächst die Zustimmung zur Impfpflicht mit zunehmendem Alter. Von den 18- bis 24-Jährigen sind nur 48 Prozent dafür und 35 Prozent dagegen. In der Altersklasse über 55 sind 68 Prozent dafür und nur 26 Prozent dagegen. (at/dpa)