Vor allem SPD und Grüne wollten es eigentlich unbedingt. Jetzt muss die Kanzler-Fraktion eingestehen: Aus ihrer Sicht kann der Haushalt 2024 nicht vor Jahresende durch den Bundestag kommen.
SPD: Beschluss für Haushalt 2024 nicht mehr in diesem Jahr
Vor allem SPD und Grüne wollten es eigentlich unbedingt. Jetzt muss die Kanzler-Fraktion eingestehen: Aus ihrer Sicht kann der Haushalt 2024 nicht vor Jahresende durch den Bundestag kommen.
Berlin – Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr kann aus Sicht der SPD-Fraktionsführung nicht mehr vor Jahresende verabschiedet werden. „Obwohl wir von unserer Seite alles dafür getan haben, kann der Haushalt für das Jahr 2024 nicht mehr rechtzeitig in diesem Jahr beschloßen werden“, schrieb die parlamentarische Geschäftsführerin der größten Koalitionsfraktion, Katja Mast, am Donnerstag in einer SMS an ihre Fraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuerst hatte die Bild-Zeitung berichtet.
Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) hätten sich nach wie vor nicht auf eine Lösung der Haushaltskrise geeinigt, schrieb Mast.
