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Thüringer BSW will Wagenknecht-Kritik "sehr ernst" nehmen

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Das BSW in Thüringen will die Kritik aus der Bundespartei am Sondierungspapier aufgreifen. Ziel sei weiter eine stabile Regierungskoalition, teilte der Landesverband mit.
Die Thüringer BSW-Spitze um Katja Wolf hat auf die Kritik aus der Bundespartei bezüglich einer möglichen Regierungsbeteiligung reagiert. Der Landesvorstand nehme « die Beurteilung des BSW-Bundesvorstandes hinsichtlich der Ergebnisse, die in den Sondierungsgesprächen erreicht wurden, sehr ernst », hieß es in einer Mitteilung. Sie bilde die Grundlage für die Arbeit in den kommenden Tagen.

Der Landesvorstand
habe sich intensiv auf die Koalitionsverhandlungen vorbereitet, teilte das BSW in Thüringen weiter mit. Ziel
sei, für Thüringen eine stabile Regierung zu bilden und die Ziele im
Wahlprogramm in den zukünftigen Koalitionsvertrag einzubringen.

« Insbesondere geht es um Frieden, denn nur er schafft die Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in unserer Demokratie », heißt es in dem Papier. Um den zentralen Forderungen des BSW mehr Nachdruck zu verleihen, sollten die Bürgerinnen und Bürger in einen breiten Dialog eingebunden werden.

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und andere Bundespolitiker der Partei hatten die Sondierungsergebnisse von CDU, BSW und SPD in Thüringen und ausgehandelte Formulierungen zu friedenspolitischen Fragen in den vergangenen Tagen deutlich kritisiert. In einem Beschluss forderte der Bundesvorstand die Thüringer auf, außenpolitische Positionen in Koalitionsverhandlungen zu konkretisieren. Andernfalls bleibe nur die Opposition.