London und Washington haben der Ukraine bereits den Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland erlaubt, nun hat auch Paris keine Einwände mehr. Aus Moskau kommen deshalb dunkle Drohungen: Dies sei der „Todesstoß“ — für die Ukraine. Der Überblick.
Nach den USA und Großbritannien signalisiert auch Frankreich der Ukraine die Erlaubnis zum Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet. Kiew dürfe die von Paris gelieferten Raketen mit hoher Reichweite laut Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot „in der Logik der Selbstverteidigung“ auch auf Russland abfeuern. Ob dies tatsächlich bereits geschehen ist, sagte der Minister in einem in Auszügen vorab veröffentlichten Interview des britischen Senders BBC aber nicht. Von einer förmlichen oder jüngst formulierten Erlaubnis war nicht die Rede, vielmehr wiederholte Barrot Frankreichs bekannte Position.
Ein Sprecher des französischen Außenministeriums sagte, Präsident Emmanuel Macron habe bereits im Mai während seines Staatsbesuchs in Deutschland erklärt, die Ukraine müsse in der Lage sein, russische Militärziele zu neutralisieren, die direkt in Einsätze gegen ihr Territorium verwickelt seien. Das Völkerrecht sei eindeutig: Die Ukraine habe das Recht, sich zu verteidigen.
Die Ukraine hatte diese Woche dem Vernehmen nach weitreichende Raketen vom Typ ATACMS aus US-Produktion und britische Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow auf Militärziele in Russland abgefeuert. Frankreich hatte im Schulterschluss mit Großbritannien seit Juli 2023 damit begonnen, die Ukraine mit Raketen des Typs Storm Shadow zu beliefern – die französische Bezeichnung für die baugleichen Raketen ist Scalp. Lediglich Deutschland hilft der Ukraine nicht mit weitreichenden Waffen – Kanzler Olaf Scholz lehnt die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper kategorisch ab.
Moskau kritisierte die Äußerungen des französischen Außenministers scharf.
