Können sich ÖVP, SPÖ und NEOS in Sachen Wirtschaft und Steuern einigen? ÖVP-Chef Karl Nehammer hat der SPÖ zuletzt mit einem Verhandlungsabbruch gedroht, dennoch sieht er gute Chancen für eine Dreier-Koalition. Bis 12. Dezember sollte jedenfalls feststehen, ob weiter Verhandlungsrunden Sinn haben.
Bis 12. Dezember sollen in den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS alle Untergruppen mindestens einmal getagt haben. Dann soll die Steuerungsgruppe mit u.a. den Parteichefs entscheiden, ob weitere Runden einen Sinn haben. Besonders heikel ist das Thema Wirtschaft und Steuern. ÖVP-Chef Karl Nehammer hat der SPÖ deshalb zuletzt gar mit dem Verhandlungsabbruch gedroht, sieht aber im “Standard” weiter gute Chancen auf eine schwarz-rot-pinke Koalition.
Bis 12. Dezember sollen laut derzeitigem Plan alle Untergruppen ihre Arbeit vorerst abgeschlossen haben und klar sein, in welchen Punkten die drei Parteien einig sind, wo es noch offene Fragen gibt und wo man gar nicht zueinander findet. Die ungeklärten Punkte sollen dann von der Steuerungsgruppe gesichtet werden, in der neben den Parteichefs Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) auch die Präsidenten von ÖGB und Wirtschaftskammer, Wolfgang Katzian und Harald Mahrer, sitzen.
In vielen Gruppen komme man gut voran, in anderen weniger, heiß es aus Verhandlungskreisen zur APA. “Da blitzt es natürlich in manchen Verhandlungsgruppen.
