Martin Schulz wurde am Mittwoch mit viel Applaus empfangen, schwarzer Anzug, weißes Hemd, rote Krawatte. Er strahlte, war sichtlich gerührt. Neben ihm stand Gabriel, sein Freund, der Schulz im März das Feld überlassen wird. Bei einem Sonderparteitag, voraussichtlich am 19. März in Berlin, soll der Wechsel an der Spitze offiziell vollzogen werden.
Schulz hielt vor der Fraktion keine lange programmatische Rede, die hebt er sich für die Vorstandsklausur am kommenden Sonntag in der Parteizentrale auf. Doch er zog bereits einige Leitplanken für den Wahlkampf und die Darstellung seiner Person. Kein Amt habe er so lange ausgeübt wie das des Bürgermeisters von Würselen nahe Aachen. Elf Jahre lang habe er die Sorgen und Anliegen der Menschen direkt mitbekommen. Er wisse also, was die Menschen bewegt. Sein Ziel sei es, die Alltagssorgen der Menschen stärker in den Mittelpunkt zu stellen.
Schulz, der den Beinamen “Mister Europa” trägt, ist sichtlich bemüht, sich nicht als ein vom Volk weit entfernter Europapolitiker zu präsentieren. Aber: Als einstiger Fraktionschef im Europaparlament und späterer Präsident der größten Volksvertretung kennt er eben auch die Klaviatur der Weltpolitik, das gehört zwingend mit zu seiner Biographie und der Inszenierung im Wahlkampf.
Gabriel nahm sich in der Fraktionssitzung zurück, überließ Schulz das Wort. Eins sagte der Noch-Parteichef und künftige Außenminister aber doch: Er sei überzeugt, mit Schulz die richtige Wahl getroffen zu haben. Und: Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur gehörten zwingend in eine Hand.
Soziale Gerechtigkeit, der Zusammenhalt der Gesellschaft und der entschlossene Kampf gegen Populisten und Demokratiefeinde sind Schulz’ Antrieb. Das wurde in der Fraktion deutlich und in seinem anschließenden Statement vor der Presse. Der 61-Jährige gibt sich kämpferisch, versteht die SPD als Schutzwall gegen Rechts. Er warnte davor, dass die Fliehkräfte der Krise die Kräfte der Demokratiefeinde freisetzen würden.
“Die SPD tritt an, um dieses Land zu führen”, sagte Schulz. “Wir wollen, in welcher Konstellation auch immer, den Bundeskanzler stellen”, fügte er mit Blick auf mögliche Koalitionen hinzu. Denkbar wäre nach heutigem Stand eine rot-rot-grüne oder eine rot-gelb-grüne Koalition unter SPD-Führung. Schulz versicherte auch, die SPD werde in den verbleibenden Monaten der Legislaturperiode ohne Einschränkung die derzeitige Koalition mit der CDU/CSU mittragen: “Wir werden bis zum Ende dieser Wahlperiode in dieser Bundesregierung das tun, was wir bisher schon getan haben – sie prägen.
