“Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht” – so kommentierte Merkel Berichte, der US-Geheimdienst NSA habe ihr Handy abgehört. Doch ab wann wusste sie Bescheid? Und welche Rolle spielte der BND? Heute sagt die Kanzlerin vor dem Untersuchungsausschuss aus. Von C. Prössl.
“Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht” – so kommentierte Merkel Berichte, der US-Geheimdienst NSA habe ihr Handy abgehört. Doch ab wann wusste sie Bescheid? Und welche Rolle spielte der BND? Heute sagt die Kanzlerin vor dem Untersuchungsausschuss aus.
Viele Mitglieder des Untersuchungsausschusses sehen den Auftritt von Kanzlerin Angela Merkel heute als das große Finale. Drei Jahre lang haben die Abgeordneten befragt, analysiert, ausgewertet – und sich die spannende Frage “Was wusste Merkel wann? ” für den Schluss aufgehoben.
Im Zentrum der Befragung wird ihre Aussage vom Oktober 2013 stehen: “Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht, und zwar gegenüber niemandem. Das gilt für jeden Bürger und jede Bürgerin Deutschlands. Dafür bin ich als Bundeskanzlerin auch verantwortlich, das durchzusetzen. “
“Wenn das eine Zustandsbeschreibung war, dann ist es eigentlich an Naivität nicht zu überbieten. Weil Ausspähen unter Freunden war auch im Bundesnachrichtendienst – den sie zu beaufsichtigen hatte – Alltagsgeschäft”, sagt Christian Flisek, Obmann der SPD im NSA-Untersuchungsausschuss.
