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Yildirim bei Merkel: Viele Bekundungen, wenige Ergebnisse

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Der türkische Regierungschef Yildirim und Kanzlerin Merkel haben ihre Absicht betont, die Beziehungen ihrer Länder zu verbessern. Was das konkret heißt, blieb offen – genau wie das Schicksal von Deniz Yücel.
Der türkische Regierungschef Yildirim und Kanzlerin Merkel haben ihre Absicht betont, die Beziehungen ihrer Länder zu verbessern. Was das konkret heißt, blieb offen – genau wie das Schicksal von Deniz Yücel.
Streitpunkte gibt es in den deutsch-türkischen Beziehungen derzeit reichlich: Das Schicksal des inhaftierten deutschen Journalisten Deniz Yücel, die türkische Offensive in Syrien und den daraus resultierenden Streit mit dem NATO-Partner USA. Doch trotz vieler Bekundungen, die bilateralen Beziehungen verbessern zu wollen, gab es beim Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in Berlin wenig Anhaltspunkte, wie das genau geschehen soll.
“Der Ministerpräsident und ich haben vereinbart, dass wir unsere Kontakte intensivieren wollen, wenn wir in Deutschland hoffentlich bald eine stabile Regierung haben”, sagte Kanzlerin Angela Merkel. Sie sprach bei dem Treffen auch den Fall Yücel an. Sie habe “zum wiederholten Male darauf hingewiesen, dass dieser Fall eine besondere Dringlichkeit für uns hat”, sagte Merkel.
Yildirim erwiderte, die Türkei sei ein Rechtsstaat, weshalb die Gerichte diesen Fall bearbeiten würden. Er versprach, das Vorgehen zu erleichtern und die Gerichte zu unterstützen: “Ich hoffe, dass seine Verhandlung bald beginnt und es zu einem Ergebnis kommt.” Letztlich habe die Regierung aber keinen Einfluss.
Merkel sprach zudem die aus ihrer Sicht bedenkliche Art und Weise an, wie die Türkei seit dem Putschversuch vom Juli 2016 gegen mutmaßliche Verdächtige vorgehe.

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