Russland hat mit einer Militärparade des Siegs über Nazi-Deutschland gedacht.
Mit einer Militärparade hat Russland am Dienstag an den Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg erinnert. Die Armee ließ zum Jahrestag des Kriegsendes tausende Soldaten über den Roten Platz in Moskau marschieren. Sie führten Panzer und Raketen vor. Russlands Streitkräfte könnten „jeden möglichen Angriff abwehren“, sagte Präsident Wladimir Putin.
Putin betonte bei Abnahme der Parade die Einsatzbereitschaft seiner Streitkräfte: „Die Lehren vergangener Kriege zwingen uns, wachsam zu bleiben.“ Es „gibt, gab und wird keine Macht geben, die unser Volk besiegen kann“. Die internationale Gemeinschaft rief er zum gemeinsamen Kampf gegen „Terrorismus, Extremismus, Neonazismus und andere Bedrohungen“ auf.
Moskau werde „immer auf der Seite der Kräfte des Friedens“ stehen und mit denen zusammenarbeiten, „die den Weg einer gleichberechtigten Partnerschaft einschlagen“, beteuerte Putin, unter dessen Führung Russland der Ukraine die Halbinsel Krim entriss und militärisch in den Syrien-Krieg eingriff.
Bereits zuvor hatte Putin seinen ehemaligen KGB-Chef aufgesucht, unter welchem Putin in Dresden als Spion gedient hatte.
Während Westeuropa am 8. Mai der Befreiung von den Nazis gedenkt, gilt in Russland der 9. Mai 1945 als „Tag des Sieges“, da an diesem Tag die Kapitulation der Wehrmacht im sowjetischen Hauptquartier ein zweites Mal besiegelt worden war.
In ganz Russland sowie in mehreren früheren Sowjetrepubliken wurde am Dienstag an den Sieg im Zweiten Weltkrieg vor 72 Jahren gedacht. Auch auf der russischen Luftwaffenbasis Hmeimim in Syrien wurde eine kleine Parade abgehalten. Russland ist mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad verbündet und unterstützt im Bürgerkrieg dessen Truppen.
Auch die Rebellen in der Ostukraine marschierten zum Jahrestag auf. Bei einer Parade in der Rebellenhauptstadt Donezk zeigten sie Panzer und schwere Geschütze, obwohl diese Waffen nach dem Minsker Friedensabkommen verboten sind. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP zählte 45 schwere Waffen. Rund tausend Rebellenkämpfer marschierten durch Donezk, außerdem wurden Panzer, Raketenwerfer und Flugabwehrgeschütze aufgefahren.
Donezk liegt in einer Pufferzone, aus der alle schweren Waffen schon vor zwei Jahren hätten abgezogen werden müssen. Rebellen-Anführer Alexander Sachartschenko führte die Parade an. Seine Kämpfer trugen ein orange-schwarzes Banner in den Farben des russischen Georgsbands und Fotos getöteter Rebellen durch Donezk. Mehr als zehntausend Menschen jubelten den Kämpfern zu, sie hatten russische Flaggen und Porträts von Sowjetdiktator Josef Stalin dabei.
Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten kürzlich in Moskau gesagt, man stimme darin überein, dass die Minsker Vereinbarungen eingehalten werden müssen.
In Kiew zogen am Dienstag mehrere hundert Menschen mit Bildern ihrer im Zweiten Weltkrieg getöteten Angehörigen durch die Straßen. Nationalistische Extremisten, die den Gedenkmarsch mit Rauchbomben stoppen wollten, wurden von der Polizei zurückgehalten.
In Berlin versammelten sich wie bereits in den Vorjahren Motorradrocker der russischen „Nachtwölfe“ zu einem Gedenken am Sowjetischen Ehrenmal. Angemeldet waren nach Polizeiangaben etwa 200 Menschen mit hundert Motorrädern und einigen Autos. Sie fuhren in einem Korso zum Ehrenmal und legten einen Kranz nieder. Zwischenfälle gab es nicht.
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© Source: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/05/10/russland-militaerparade-zum-gedenken-den-sieg-ueber-nazi-deutschland/
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Es begann als bizarre Affäre um einen Soldaten und ist inzwischen zu einem Skandal um eine rechtsextreme Gruppe bei der Bundeswehr geworden. Drei Beschuldigte, ein perfider Plan und eine Ministerin in der Schusslinie: Der Fall Franco A. – was bislang bekannt ist.
Es begann als bizarre Affäre um einen Soldaten und ist inzwischen zu einem Skandal um eine rechtsextreme Gruppe bei der Bundeswehr geworden. Drei Beschuldigte, ein perfider Plan und eine Ministerin in der Schusslinie: Der Fall Franco A. – und was bislang bekannt ist.
Bislang stehen drei Männer, darunter zwei offenbar rechtsextreme Bundeswehrsoldaten, unter Terrorverdacht. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor, eine „schwere staatsgefährdende Gewalttat“ vorbereitet zu haben. Ihr Plan: als Flüchtling getarnt einen Anschlag zu verüben, um auf diese Weise Fremdenhass zu schüren.
Im Mittelpunkt steht Franco A., dessen Festnahme am 26. April in Hammelburg den Skandal ins Rollen gebracht hatte. Der 28-jährige Oberleutnant aus Hessen war bei der Deutsch-Französischen Brigade im elsässischen Illkirch stationiert. Er sitzt inzwischen in U-Haft.
Maximilian T. soll an den Anschlagsplanungen beteiligt gewesen sein. Die Bundesanwaltschaft hält ihn für eine Schlüsselfigur in der bizarren Geschichte. Auch er sitzt in U-Haft. Maximilian T. kommt wie Franco A. aus Hessen, er ist ebenfalls Oberleutnant, ein Jahr jünger. Beide dienten zusammen in der zweiten Kompanie des Jägerbataillons 291 im elsässischen Illkirch. Die Schwester von Maximilian T. soll mit Franco A. liiert gewesen sein.
Mathias F. ist Student aus Offenbach und mutmaßlicher Komplize der terrorverdächtigen Soldaten. Er hortete Munition aus Bundeswehrbeständen bei sich in der Wohnung. Tausend Schuss unterschiedlicher Kaliber fanden die Ermittler bei ihm. Die könnte er von Franco A. haben, der sie bei Schießübungen der Bundeswehr nach und nach abzwackte. Warum dies niemandem auffiel, ist unklar. Gegen Mathias F. wurde Haftbefehl erlassen.
Der Bundesanwaltschaft zufolge planten die drei Männer „einen Angriff auf das Leben hochrangiger Politiker und Personen des öffentlichen Lebens, die sich für eine aus Sicht der Beschuldigten verfehlte Politik in Ausländer- und Flüchtlingsangelegenheiten engagieren“. Eine Liste mit möglichen Anschlagsopfern enthielt auch die Namen des früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck und von Bundesjustizminister Heiko Maas.
Den Anschlag sollte laut Bundesanwaltschaft Franco A. verüben. Dazu hatte sich der Soldat unter einer falschen Identität als Asylsuchender aus Syrien registrieren lassen, um den Verdacht auf Asylbewerber zu lenken.
Anfang Januar 2016 ließ sich Franco A. in Gießen als Flüchtling registrieren und stellte einen Asylantrag. Er nannte sich David Benjamin und gab sich als syrischer Christ aus, der vor der Terrormiliz „Islamischer Staat“ geflohen sei. Der angebliche Flüchtling wurde in die Erstaufnahmeeinrichtung Zirndorf geschickt und kam schließlich in eine Unterkunft in Erding in Oberbayern. Dass er kein Arabisch konnte, begründete er mit einer angeblichen Herkunft aus der französischstämmigen Kolonie in Damaskus. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gewährte ihm nach einer Anhörung auf Französisch Ende 2016 eingeschränkten Schutz. Das Gespräch führte ein Bundeswehrsoldat, der an das BAMF abgeordnet war. Die Asylentscheidung traf ein BAMF-Mitarbeiter. Franco A. bezog auch Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die er zum Teil persönlich bei den örtlichen Behörden abholte.
Maximilian T. soll Franco A. dabei geholfen haben, sein Doppelleben als Soldat und syrischer Flüchtling führen zu können. Wenn Franco A. in der Asylbewerberunterkunft den Flüchtling spielte, soll Maximilian T. ihn bei der Bundeswehr gedeckt haben, indem er die Abwesenheit seines Kameraden mit falschen Angaben gegenüber Vorgesetzten entschuldigte, so die Ermittler.
Die drei Beschuldigten sollen sich nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft in Österreich eine Pistole besorgt haben. Franco A. fiel Anfang Februar in Österreich auf, weil er auf dem Flughafen Wien eine Pistole in einer Toilette versteckt hatte. Der Deutsche wurde vorläufig festgenommen. Die anschließenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und des BKA ergaben, dass sich der Soldat unter falschem Namen als syrischer Flüchtling ausgab. Der Skandal kam ins Rollen.
Es gab zumindest deutliche Hinweise, doch die Warnzeichen wurden ignoriert. So fiel Franco A. schon 2014 durch rassistische Thesen in seiner Masterarbeit auf. Doch nach Gesprächen ließen die Streitkräfte den Fall auf sich beruhen, einen Eintrag in die Personalakte gibt es nicht. Interne Unterlagen zeigen eine Chronologie des Versagens. Am Standort Illkirch wurden zudem Wehrmachtsdevotionalien gefunden.
Der Bundeswehr lagen also schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung von A. vor, ohne dass Konsequenzen folgten. Wieder ans Licht geholt wird die Masterarbeit von Franco A. erst, nachdem er am Flughafen Wien festgenommen wird. Erst zu diesem Zeitpunkt wird laut Chronologie des Ministeriums auch der Militärische Abschirmdienst der Bundeswehr MAD eingeschaltet.
Auch Maximilian T. war auffällig. Nach Informationen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ ermittelte der MAD im Jahr 2015 schon einmal gegen ihn, weil er in einem Studentenclub einen Gesprächspartner zu Aktivitäten gegen Flüchtlinge ermuntert haben. Der Gesprächspartner habe diesen Vorfall gemeldet. T. erklärte bei der anschließenden Befragung unter Alkohol gesprochen zu haben. Der MAD soll zudem mehrere Verfassungsschutzämter um Auskunft über T. befragt haben. Diese hatten aber offenbar keine Erkenntnisse.
Die Bundeswehr, und damit auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sind in Erklärungsnot – und unter hohem Aufklärungsdruck. Wieso blieb das extreme Gedankengut des Offiziers Franco A. so lange geheim? Und auch das BAMF und damit das Innenministerium von Thomas de Maizière sind aufgeschreckt. Weil das BAMF Franco A. fälschlich als vermeintlichem Syrer sogenannten subsidiären Schutz gewährt hatte, will die Behörde nun 2000 andere Asylverfahren auf Fehler überprüfen.
Ministerin von der Leyen will ebenfalls lückenlos aufklären. Mit einem Interview, in dem sie der Bundeswehr „falsch verstandenem Korpsgeist“, Haltungsprobleme und Führungsschwäche vorwarf, brachte sie sich jedoch zunächst selbst in die Schusslinie. Auch, weil sie seit 2013 verantwortlich ist für die Bundeswehr. Die CDU-Politikerin entschuldigte sich bei der Bundeswehr für ihre Pauschalkritik, besuchte öffentlichkeitswirksam die Kaserne in Illkirch, traf sich mit Führungskräften der Bundeswehr, gab Interviews, übernahm die „Gesamtverantwortung“.
In den tagesthemen rechnete sie aber auch damit, dass weitere rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr bekannt werden: „Das ist noch nicht alles“, so die Ministerin. Im Kampf gegen rechtsextremistische Umtriebe lässt die Bundeswehr derzeit deutschlandweit alle Kasernen nach Andenken an die Wehrmacht, etwa Stahlhelme oder Gewehre, durchsuchen. Sollten Wehrmachtsdevotionalien gefunden werden, müssten diese umgehend entfernt werden, hieß es im Ministerium. „Es geht um nicht weniger als den Ruf unserer Bundeswehr“, so von der Leyen. In mehreren Kasernen wurden inzwischen Wehrmachtsandenken gefunden.
Auch politisch wird der Fall Franco A. zunehmend brisant für von der Leyen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sprach schon von einer „Terrorzelle“ in der Bundeswehr – und von einer „Riesen-Blamage“ für Verteidigungsministerin von der Leyen. Es ist Wahlkampf in Deutschland. Von einer rechtsextremen Terrorzelle will ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam jedoch noch nicht sprechen. „Bislang gehen die Ermittler strafrechtlich nicht davon aus, dass es sich um terroristische Vereinigung handelt. Dafür braucht man drei Personen, die hätte man. Es müssen aber rechtlich noch weitere Voraussetzungen wie eine gewisse gefestigte Struktur oder bestimmte Ziele hinzukommen. Doch soweit scheinen die Ermittlungen noch nicht zu sein.“

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Dresden (dpa) – Ein Mann hat in einer Jugendherberge in Dresden mit Reizgas um sich gesprüht und acht Schüler verletzt. Der 67-Jährige hatte sich über Lärm besc
Dresden (dpa) – Ein Mann hat in einer Jugendherberge in Dresden mit Reizgas um sich gesprüht und acht Schüler verletzt. Der 67-Jährige hatte sich über Lärm beschwert, dann bedrohte er die Jugendlichen aus Thüringen mit einem Messer und versprühte Pfefferspray. Die Verletzten im Alter zwischen 14 und 16 Jahren wurden in der Unterkunft behandelt. Zwei von ihnen kamen ins Krankenhaus. Auch der 67-Jährige war Gast in der Jugendherberge. Er ist nach Angaben der Polizei psychisch krank und war betrunken. Er wurde festgenommen.

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Ministerin von der Leyen ist seit zwei Wochen im Krisenmodus. Der Fall Franco A. ist auch für sie politisch brisant, schließlich ist Wahlkampf. Heute muss sie auf Antrag der Opposition im Verteidigungsausschuss Antworten geben.
Ministerin von der Leyen ist seit zwei Wochen im Krisenmodus. Der Fall Franco A. ist auch für sie politisch brisant, schließlich ist Wahlkampf. Heute muss sie auf Antrag der Opposition im Verteidigungsausschuss Antworten geben.
Drei terrorverdächtige Männer, davon zwei Bundeswehrsoldaten, entwendete Munition, Wehrmachtsandenken in Kasernen, eine Masterarbeit voller NS-Propaganda – wie konnte all das unbemerkt bleiben? Ursula von der Leyen muss heute in der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses viele unangenehme Fragen beantworten. Die nichtöffentliche Sondersitzung war von der Opposition beantragt worden. Auch der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) wird erwartet.
Seit zwei Wochen ist die Verteidigungsministerin im Krisenmodus – und fast täglich kommen neue, ungeheuerliche Details über den Fall Franco A. ans Licht. Der Fall Franco A. ist längst zu einem Bundeswehrskandal geworden. Und da stellen sich viele Fragen an die Frau, die seit 2013 oberste Chefin der Bundeswehr ist.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht bereits von einer „Riesen-Blamage für die Verteidigungsministerin“. Von der Leyen habe „vollkommen versagt“ und trage die „politische Verantwortung“, findet Linksparteichef Bernd Riexinger. Sollte sie die Armee nicht auf den Boden des Grundgesetzes zurückholen, müsse sie zurücktreten.
Fakt ist: Vier Monate vor der Bundestagswahl steht von der Leyen unter Druck wie nie. Sie versprach rigorose Aufklärung, setzt derzeit alle Hebel in Bewegung, um weiteren rechtsextremen Umtrieben in der Truppe ein Ende zu setzen.
Gestern war ein weiterer mutmaßlicher Komplize von Franco A. festgenommen worden. Er ist dringend verdächtig, gemeinsam mit Franco A. und einer weiteren Person Anschläge auf hochrangige Politiker und Personen des öffentlichen Lebens vorbereitet zu haben. Die Ministerin sagte an diesem Tag kein Wort zur Festnahme von Maximilian T.. Aber spätestens heute Vormittag wird sich die CDU-Politikerin äußern müssen.

© Source: http://www.tagesschau.de/inland/von-der-leyen-bundeswehr-skandal-101.html
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Hamminkeln (ots) – Am Dienstag gegen 18: 45 Uhr ereignete sich ein Verkehrsunfall auf der Bocholter Straße in Dingden. Ein 21-jähriger Mann aus Hamminkeln
Hamminkeln (ots) – Am Dienstag gegen 18: 45 Uhr ereignete sich ein Verkehrsunfall auf der Bocholter Straße in Dingden. Ein 21-jähriger Mann aus Hamminkeln befuhr mit einem Trecker und Anhänger die Bocholter Straße und wollte in den Lankerner Schulweg einbiegen. Zeitgleich überholte eine nachfolgende 27-jährige Pkw-Fahrerin aus Hamminkeln das Gespann. Im Einmündungsbereich kollidierten die Fahrzeuge, wobei die beiden Fahrzeugführer sowie ein 9-jähriger Mitfahrer leicht verletzt wurden. Sie alle wurden in ein Krankenhaus eingeliefert. Bei dem Zusammenstoß wurden beide Fahrzeuge sowie die Fahrbahndecke beschädigt. Der Sachschaden wird auf ca. 25000, -Euro geschätzt. Die Bocholter Straße blieb bis zum Abschluss der Bergungs- und Ausbesserungsarbeiten bis 22: 15 Uhr gesperrt. Der Verkehr wurde durch Polizeibeamte abgeleitet.

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Rund 30 zivile Führungskräfte aus ganz Deutschland absolvieren in dieser Woche ein Praktikum bei der Bundeswehr in Nienburg an der Weser. Auf dem Programm
Rund 30 zivile Führungskräfte aus ganz Deutschland absolvieren in dieser Woche ein Praktikum bei der Bundeswehr in Nienburg an der Weser. Auf dem Programm stehen unter anderem eine Ausbildung an Gewehr und Pistole sowie Übernachtungen im Freien. Während ihres Praktikums bekommen die Führungskräfte aus Wirtschaft, Hochschule und Verwaltung den vorläufigen Dienstgrad „Oberleutnant“.
„Unser Ziel ist es, Vertrauen aufzubauen“, sagte der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis. „Zudem wollen wir zeigen, was der Organisationsbereich Streitkräftebasis alles zu bieten hat.“ Heute wird das Projekt von Verantwortlichen der Bundeswehr vorgestellt.

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