Donald Trump kündigt Deutschland-Besuch an
In dem Telefonat habe Trump auch seine Teilnahme am G20-Treffen in Hamburg im Juli zugesagt, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert weiter mit. Trump habe “seine Freude ausgedrückt, sie bald in Washington zu begrüßen”. Zum zweitägigen G20-Gipfel in der Hansestadt am 7. und 8. Juli werden Staats- und Regierungschefs aus 20 Industrie- und Schwellenländern erwartet.
Der Meinungsaustausch dauerte 45 Minuten, wie Trumps Pressesprecher Sean Spicer mitteilte. Anschließend sprach Trump ebenfalls von seinem Schreibtisch im Oval Office aus mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Trump und Merkel haben in ihrem Telefonat die “fundamentale Bedeutung” der Nato für die transatlantischen Beziehungen und die Bewahrung von Frieden und Stabilität betont. Sie bekräftigten zudem die Absicht, “die ohnehin schon ausgezeichneten bilateralen Beziehungen in den nächsten Jahren noch zu vertiefen”, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung vom Samstagabend.
Themen waren laut Deutschlands Regierungssprecher Steffen Seibert neben der Nato die Lage im Nahen und Mittleren Osten, in Nordafrika sowie die Beziehungen zu Russland und der Konflikt in der Ostukraine. Ob in dem nach US-Angaben 45-minütigen Telefonat auch über die Frage der Aufhebung der Sanktionen gesprochen wurde, teilte Seibert nicht mit.
Deutschland und Frankreich hatten zuvor klar gemacht, dass sie die EU-Sanktionen gegen Russland erst bei Fortschritten beim Minsk-Friedensabkommen lockern würden. In den vergangenen Tagen war spekuliert worden, ob Trump die US-Sanktionen gegen Russland aufheben könnte. Merkel und Trump hatten bisher nur einmal kurz nach dessen Wahl zum US-Präsidenten miteinander telefoniert.
Telefonat mit Spannung erwartet
Beide seien überzeugt, “dass die NATO sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen muss und dass eine gemeinsame Verteidigung angemessene Investitionen in die militärischen Fähigkeiten und einen fairen Beitrag aller Verbündeten zur kollektiven Sicherheit erfordert”, hieß es weiter.
Hintergrund sind Trumps Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben der europäischen Verbündeten. Man wolle die Zusammenarbeit gegen Terrorismus verstärken und versuchen, den Nahen und Mittleren Osten sowie Nordafrika zu stabilisieren.
Das Gespräch mit Merkel wurde mit besonderer Spannung erwartet, weil Trump in einem Interview Merkels Entscheidung, Hunderttausende Flüchtlinge aufzunehmen, als “katastrophalen Fehler” bezeichnet hatte – auch mit Blick auf das Terrorisiko.
In dem Gespräch zwischen Trump und Putin hätten die beiden Staatschefs vereinbart, bilaterale Beziehungen auf “Augenhöhe” anzustreben, teilte der Kreml mit. Zudem solle die Absprache zwischen den USA und Russland im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien verbessert werden. Trump hatte kürzlich erklärt, er stehe möglichen gemeinsamen Militäreinsätzen mit Russland gegen den IS offen gegenüber.
Trump hatte sich in den vergangenen Monaten wiederholt positiv über Putin geäußert und für eine engere Bindung an Russland plädiert. Putin war auch einer der ersten Staatschefs, die Trump zu dessen Wahlsieg im November gratulierten.
Das Telefonat mit Putin fand vor dem Hintergrund des erklärten Wunsches Trumps nach verbesserten Beziehungen zum Kremlchef und Russland statt. Auch viele eigene Parteikollegen halten den neuen US-Präsidenten in diesem Punkt für zu blauäugig – zumal angesichts der jüngsten Einschätzung der US-Geheimdienste, nach der Moskau gezielt versucht hat, die US-Wahl zu beeinflussen.
Fünf Telefonate mit Staats- und Regierungschefs
Es waren die zwei wichtigsten von insgesamt fünf Gesprächen mit ausländischen Staats-und Regierungschefs, die Trump allein am Samstag anberaumt hatte. So telefonierte er bereits am Morgen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, und nach seinem Kontakt mit Putin stand als nächstes ein Telefonat mit dem scheidenden französischen Präsidenten François Hollande an.
In seinem Gespräch mit Shinzo Abe bekräftigte Trump dem Weißen Haus zufolge, dass die USA “eisern” an ihrer Verpflichtung festhielten, die Sicherheit Japans zu gewährleisten. Beide Seiten hätten den Wunsch, den bilateralen Handel zu verstärken. Wie es weiter hieß, wird Abe am 10. Februar Trump im Weißen Haus besuchen.
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