„Opposition gehört zu einer Demokratie dazu“ – Kanzlerin Merkel fand klare Worte bei ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan. Sie plädierte dafür, unabhängige Wahlbeobachter beim Referendum über das Präsidialsystem einzusetzen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf die Einhaltung der Meinungsfreiheit in der Türkei gepocht. Mit Blick auf das von Erdogan angestrebte Präsidialsystem sagte Merkel, es müsse alles getan werden, um die Gewaltenteilung, die Meinungsfreiheit und die Vielfalt der Gesellschaft zu erhalten. „Opposition gehört zu einer Demokratie dazu“, sagte die Kanzlerin nach dem Treffen mit Erdogan.
Merkel sprach sich dafür aus, dass der geplante Volksentscheid über die Verfassungsänderung zur Machterweiterung des Präsidenten von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) begleitet wird.
Erdogan verteidigte seinen Vorstoß zur Einführung eines Präsidialsystems. Von einer Aufhebung der Gewaltenteilung, wie von der Opposition befürchtet, könne keine Rede sein.
Erdogan betonte, dass der Besuch Merkels wichtig für die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sei.
