Peking (dpa) – Trotz der Spannungen mit den USA wird China seine Militärausgaben in diesem Jahr nur
Peking (dpa) – Trotz der Spannungen mit den USA wird China seine Militärausgaben in diesem Jahr nur „um etwa sieben Prozent“ erhöhen. Kurz vor Beginn des Volkskongresses rief die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, die USA in den Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer zur Zurückhaltung auf.
Die Entwicklung sei von den amerikanischen Absichten in dem strategisch wichtigen Seegebiet abhängig. „Die US-Aktivitäten bestimmen gewissermaßen das Barometer“, sagte Fu Ying.
Mit rund sieben Prozent könnte der Zuwachs sogar leicht unterhalb der Steigerung des Vorjahres liegen. 2016 war ein Anstieg von 7,6 Prozent auf 954 Milliarden Yuan, heute umgerechnet rund 130 Milliarden Euro, im Etat eingeplant. Es war so wenig wie seit 2010 (7,5 Prozent) nicht mehr. Die tatsächlichen Militärausgaben werden allerdings erst am Sonntag zum Beginn der elftägigen Sitzung der rund 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes mit dem gesamten Haushalt vorgelegt.
Nach Angaben von Experten sind gleichwohl nicht alle Militärausgaben im offiziellen Verteidigungsetat enthalten. „Es ist ziemlich sicher, davon auszugehen, dass die gesamten Militärausgaben um etwa 50 Prozent höher sind“, sagte Siemon Wezemann vom Friedensinstitut Sipri in Stockholm der Deutschen Presse-Agentur. So seien Ausgaben für die Eliteeinheiten der bewaffneten Polizei, für Forschung und Entwicklung, die Zahlungen für ehemalige Soldaten, für militärische Infrastruktur und Waffenimporte in anderen Etats aufgeführt.
