Tunis (dpa) – Deutschland und Tunesien haben sich auf eine deutlich schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in das nordafrikanische
Tunis (dpa) – Deutschland und Tunesien haben sich auf eine deutlich schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in das nordafrikanische Land geeinigt. Das teilte Kanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit dem tunesischen Präsidenten Beji Caid Essebsi in Tunis mit.
Um mehr Menschen zur freiwilligen Rückreise in ihre Heimat zu bewegen, solle Geld aus der Entwicklungshilfe etwa in spezielle Beratungsprojekte gesteckt werden. Beide Länder wollen zudem die Zusammenarbeit im Kampf gegen den internationalen islamistischen Terrorismus verstärken.
Die Neuregelungen sind auch eine Konsequenz aus dem Fall des islamistischen Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri. Der abgelehnte tunesische Asylbewerber hatte Mitte Dezember in Berlin 12 Menschen getötet.
Er war ausreisepflichtig, konnte aber nicht abgeschoben werden, weil tunesische Behörden die Papiere dafür zunächst nicht geschickt hatten. Nach Angaben der Kanzlerin gibt es derzeit etwa 1500 ausreisepflichtige Tunesier in Deutschland, die in ihre Heimatland zurückkehren sollten.
Merkel sagte: „Wir haben vereinbart, dass die Beantwortung von deutschen Identifizierungsanfragen innerhalb von 30 Tagen erfolgt. “ Deutschland wolle Tunesien helfen, ein entsprechendes Registrierungssystem aufzubauen. „Das bedeutet, dass die Ausstellung von Passersatzpapieren weniger als eine Woche dauern wird“, ergänzte die Kanzlerin. „Wir arbeiten die Prozesse jetzt schneller ab. “ Essebsi sprach von einem guten Abkommen beider Länder.
Merkel sagte offensichtlich vor dem Hintergrund der Diskussion über mögliche Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika: „Es geht nicht darum, dass Menschen, die nicht aus Tunesien kommen, hierher kommen.
