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Frank-Walter Steinmeier: Ein Bundespräsident, der sich einmischt

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Klare Worte in Richtung Ankara, eine Kampfansage an Populisten, ein Plädoyer für die liberale Demokratie. Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Antrittsrede am Mittwoch deutlich gemacht, wie er das Amt als Bundespräsident ausfüllen will.
Joachim Gauck hat dem Präsidentenamt die Würde zurückgegeben. Das neue Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier wird diese zu wahren und zu mehren wissen. Zu seiner Vereidigung demonstrierte Steinmeier, dass er ein Bundespräsident werden will, der sich politisch einmischt und auch Konflikte nicht scheut.
Mit seinen klaren Worten an die Türkei und die Aufforderung den Journalisten Deniz Yücel freizulassen, schöpfte Steinmeier schon in seiner ersten längeren Reden die Grenzen seines Amtes aus, was Einmischung ins politische Tagesgeschäft angeht. Das war richtig. Wenn die Bundesregierung und die ganze Nation derart unflätig von der Türkei verbal angegriffen werden, kann und sollte sich auch das Staatsoberhaupt einmischen. Trotz aller Deutlichkeit unterließ es Steinmeier nicht, den Türken eine Brücke zu bauen.

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