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Verfassung: Türkei vor Referendum über Erdogans Präsidialsystem

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Istanbul (dpa) – In einem historischen Referendum stimmen die Türken an diesem Sonntag über die Einführung des von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebten
Istanbul (dpa) – In einem historischen Referendum stimmen die Türken an diesem Sonntag über die Einführung des von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebten Präsidialsystems ab. 55, 3 Millionen Wahlberechtigte sind in der Türkei zur Teilnahme an der Volksabstimmung aufgerufen.
Im Ausland – wo zusätzlich 2, 9 Millionen wahlberechtigte Türken registriert sind – wurde bereits gewählt. Das Präsidialsystem würde Erdogan deutlich mehr Macht verleihen. Gegner des Präsidialsystems warnen vor einer Ein-Mann-Herrschaft.
Umfragen – die allerdings nicht besonders zuverlässig sind – sagten ein knappes Rennen mit einem leichten Vorsprung des Erdogan-Lagers voraus. Erste Ergebnisse werden am Sonntagabend erwartet. Unter dem neuen System würde der Präsident sowohl Staats- als auch Regierungschef, er dürfte zudem einer Partei angehören. Das Amt des Ministerpräsidenten würde abgeschafft, allerdings erst nach der ersten gemeinsamen Wahl von Präsident und Parlament. Diese Wahl ist für November 2019 geplant, kann aber vorgezogen werden.
Vor dem Ende des Wahlkampfs am Samstag um 18.00 Uhr (Ortszeit/17.00 MESZ) sind Abschlusskundgebungen beider Lager geplant. Das „Ja“-Lager ist für Erdogans Präsidialsystem, das „Nein“-Lager dagegen. Bei einer Veranstaltung am Freitag im zentralanatolischen Konya kritisierte Erdogan die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und deren Zwischenbericht.

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