In den vergangenen Jahren hat die Truppe 18 Personen wegen Rechtsradikalismus entlassen. Ministerin Leyen, die sich gerade vor Ort über den Fall Franco A. informiert, erhielt Unterstützung von Merkel.
Auf einer Pressekonferenz während ihres Besuchs bei der Bundeswehr in Illkirch kündigte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen rückhaltlose Aufklärung des Skandals um Franco A. an. „Wir sind am Anfang eines langen Prozesses“, sagte von der Leyen am Mittwoch am Standort der deutsch-französischen Brigade Illkirch bei Straßburg. Franco A. war dort stationiert. Die Ministerin machte sich vor Ort ein Bild von den Räumen, in denen Franco A. untergebracht war. Zudem führte sie Gespräche mit weiteren Soldaten am Standort.
Von der Leyen betonte, dass nun aufgeklärt werden müsse, wo es Bruchstellen oder Lücken bei der Meldung oder Weitergabe von Informationen gab. Dass der Soldat A. eine Masterarbeit abgeben konnte, die klar rassistisch war, zeige, dass hier das Maß nicht stimme, sagte die Ministerin. Dasselbe gelte für die Vorkommnisse in der Kaserne Pfullendorf in Baden-Württemberg. In Pfullendorf werden derzeit Vorfälle von sexuellen Übergriffen überprüft.
„Die ganz große Mehrheit der Soldaten hat meinen Respekt, und wir sind alle stolz auf sie“, sagte von der Leyen. Es sei umso wichtiger, dort nachzuhaken, wenn etwas schiefgelaufen ist.
Zwischen 2012 und 2016 sind 18 Angehörige der Bundeswehr „vorzeitig wegen Rechtsradikalismus aus der Bundeswehr entlassen“ worden. Das sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Der Bundeswehr-Geheimdienst MAD bearbeite derzeit 280 Verdachtsfälle aus dem Bereich Rechtsextremismus. Dabei handele es sich auch um Fälle aus vergangenen Jahren.
Der Sprecher betonte, die Zahl der Verdachtsfälle sage nichts über die tatsächlichen Fälle rechter Vorfälle in der Truppe. Allerdings sei schon jeder Verdachtsfall einer zu viel, und jedem Hinweis müsse nachgegangen werden.
