Thomas de Maizière hat eine neue Diskussion über eine deutsche Leitkultur angestoßen. Politiker aus CDU und CSU unterstützen den Innenminister.
Innenminister Thomas de
Maizière hat in der von ihm angestoßenen Debatte über zentrale Elemente einer „deutschen Leitkultur“ Unterstützung aus der Union erhalten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verteidigte den Vorstoß und verlangte konkretes Handeln. „Wir brauchen nicht nur Worte, sondern auch eine klare Umsetzung: Wer sich als
Zuwanderer nicht in Deutschland integrieren will, muss in letzter
Konsequenz unser Land verlassen. Denn nicht zuletzt der starke
Flüchtlingszustrom der letzten Jahre hat große Teile der Bevölkerung
verunsichert“, sagte Herrmann der Welt.
Nur mit dem Grundgesetz
sei es nicht getan, sagte auch CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Stolz
auf Schwarz-Rot-Gold zu sein, gehöre zu den Werten der deutschen
Leitkultur und die sei „mehr als
nur das Grundgesetz“, sagte er der Schwäbischen Zeitung. Es seien die Werte, die das Zusammenleben in Deutschland ausmachten, „beispielsweise dass wir eine
Aufsteigergesellschaft sind, dass sich Leistung lohnt“.
CDU-Vize Thomas Strobl sagte der Heilbronner Stimme: „Der Einwurf des Bundesinnenministers ist goldrichtig.“ Er fügte hinzu: „Wenn ich mir anschaue, wie die in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürger beim Referendum abgestimmt haben, muss ich sagen: Das ist auch eine Folge gescheiterter Integration.
