Hat sich US-Präsident Donald Trump der Strafvereitlung im Amt schuldig gemacht? Hier ein Überblick über die wichtigsten Personen in dem US-Drama um Trumps versuchte Einflussnahme.
Schon vor der mündlichen Aussage des ehemaligen FBI-Chefs James Comey ist Präsident Donald Trump wegen des Verdachts der versuchten Einmischung in laufende Ermittlungen der Bundespolizei unter verstärkten Druck geraten. Comey soll am Donnerstag für 10 Uhr Ortszeit (16 Uhr MESZ) unter Eid vor dem Geheimdienstausschuss des Senats in Washington aussagen. Trump steht im Verdacht, sich mit der versuchten Einflussnahme auf Comey einer Strafvereitelung im Amt schuldig gemacht zu haben. Einige Rechtsexperten sehen darin einen Anlass für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten. Hier die wichtigsten Personen im US-Drama:
Der 56-Jährige bestätigte vor seiner mündlichen Aussage in einer schriftlichen Stellungnahme für den Senat, dass Trump von ihm das Ende von Ermittlungen gegen seinen Berater Michael Flynn forderte. In einer Unterhaltung am 14. Februar bat Trump den FBI-Chef demnach, „Flynn laufen zu lassen“. Er habe keinerlei Absicht gehabt, Trumps Bitte zu erfüllen, schreibt Comey, der vor einem Monat von Trump entlassen wurde.
Weiter beschreibt Comey eine Szene aus dem Januar, in der Trump ihn bei einem Vieraugengespräch zu Loyalität ihm gegenüber aufforderte – was von Comey wegen der Unabhängigkeit des FBI von der Regierung als problematisch empfunden wurde. „In der anschließenden unangenehmen Stille bewegte ich mich nicht, sagte nichts und verzog keine Miene“, schrieb Comey: ein Loyalitätsbekenntnis vermied er.
Trump forderte Comey zudem auf, etwas gegen die Nachforschungen wegen mutmaßlicher Verbindungen zwischen dem Wahlkampfteam des Präsidenten und russischen Regierungsstellen zu tun, die wie eine „Wolke“ über der Regierungsarbeit schwebten. Das FBI, die Geheimdienste und der Kongress wollen wissen, ob es eine Verwicklung des Teams Trump in die russischen Versuche zur Einflussnahme auf den US-Präsidentschaftswahlkampf des vergangenen Jahres gab.
Der Präsident ließ über seinen Anwalt erklären, er fühle sich durch Comeys schriftliche Aussage bestätigt. Schließlich habe der ehemalige FBI-Chef unter anderem betont, dass es keine Ermittlungen gegen den Präsidenten selbst gebe. Der Anwalt bestritt Comeys Berichte über seine Treffen mit Trump nicht.
Nach Comeys Entlassung im Mai hatte Trump gesagt, der Schritt habe ihm im Zusammenhang mit den Russland-Ermittlungen eine große Entlastung verschafft. Der Präsident nannte Comey laut Medienberichten einen „Spinner“ und „Angeber“. Trump-Anhänger veröffentlichten kurz vor Comeys Anhörung ein Video, in dem der geschasste FBI-Chef als politischer Strippenzieher dargestellt wird, dem es nur um sich selbst geht (https: //youtu.be/VgRQRWrhfYs) .
Freunde des Präsidenten versuchen zudem, die Haltung des 70-jährigen Milliardärs in seinen Begegnungen mit Comey als Mischung aus Naivität und normalem Gebaren eines Geschäftsmannes herunterzuspielen. Trump sehe seine Wortwahl in den Treffen mit Comey als „Unterredung, wie sie in New York normal ist“, sagte Chris Christie, ein Trump-Vertrauter und Gouverneur des Bundesstaates New Jersey.
