Die Klärung von Asylansprüchen bereits in Afrika soll die Migration über das Mittelmeer eindämmen. Für afrikanische Studenten und Pflegekräfte zeigt sich Merkel offen.
Die EU will Ansprüche auf
Asyl oder einen Flüchtlingsstatus künftig bereits in
afrikanischen Staaten wie Niger oder Tschad prüfen lassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel
Macron und die Ministerpräsidenten von Italien und Spanien, Paolo
Gentiloni und Mariano Rajoy kündigten nach einem Treffen in Paris an, Flüchtlinge
aufzunehmen, die dies im Tschad und in Niger beantragt haben.
Die Staats- und Regierungschefs kündigten in einer gemeinsamen Erklärung an, in den afrikanischen Ländern gemeinsam
mit den UN-Agenturen für Flüchtlinge und Migration sogenannte
Schutzmissionen durchzuführen. Bei diesem Verfahren könnten Migranten
legal nach Europa kommen, wenn sie Kriterien des Flüchtlingshilfswerks
der Vereinten Nationen entsprechen. Merkel sagte, man werde die Hilfsaktionen des
UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR in Libyen stärker unterstützen, „damit
möglichst Menschen, die heute zum Teil unter unwürdigsten Bedingungen
von Milizen in Libyen festgehalten werden, eine humanitär akzeptable
Zukunft haben“.
An dem Treffen nahmen neben den Deutschland,
Frankreich, Italien und Spanien auch die Regierungschefs von Niger,
Tschad und Libyen sowie die EU-Außenbeauftragte Federica
Mogherini teil. Dabei sei eine breite Zusammenarbeit beschlossen
worden, sagte Merkel.
Frankreichs Präsident Macron hatte bereits vor Wochen vorgeschlagen, mögliche Asylansprüche bereits in afrikanischen Staaten und nicht erst in Europa zu prüfen. Damit solle verhindert werden, dass sich
Menschen auf die gefährlichen Weg durch Libyen und das
Mittelmeer machten, sagte Macron.
